1.16.1 (k1983k): 1. Förderung der Rückkehrbereitschaft ausländischer Arbeitnehmer

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Förderung der Rückkehrbereitschaft ausländischer Arbeitnehmer

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.38 Uhr)

BM Blüm erläutert die Kabinettvorlage des BMA vom 15. Juni 1983 (Az. II c 3 - 24 422/10) und weist darauf hin, daß mit diesem Vorhaben einem Auftrag aus der Koalitionsvereinbarung und aus der Regierungserklärung vom 4. Mai 1983 entsprochen wird. Es schließt sich eine Aussprache an, an der sich die BM Graf Lambsdorff, Blüm und Stoltenberg sowie Frau Funcke beteiligen. Dabei werden vor allem der Kreis der begünstigten ausländischen Arbeitnehmer sowie die finanziellen Auswirkungen auf die Rentenversicherung erörtert.

Auf Anregung von BM Graf Lambsdorff zieht BM Blüm den der Kabinettvorlage beigefügten Sprechzettel für den Regierungssprecher zurück.

Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des BMA.

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