1.22.11 (k1983k): 11. Verschiedenes

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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11. Verschiedenes

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.39 Uhr)

Kabinettermine

Der Bundeskanzler gibt dem Kabinett die vorläufige Kabinettermin-Planung für die zweite Jahreshälfte 1983 bekannt. Danach sind Kabinettsitzungen an folgenden Tagen vorgesehen (Uhrzeit 9.30 Uhr, wenn nicht besonders angegeben):

Dienstag,

6. September 1983

Mittwoch,

21. September 1983

Mittwoch,

28. September 1983

Dienstag,

4. Oktober 1983

Mittwoch,

12. Oktober 1983

Mittwoch,

26. Oktober 1983

Dienstag,

8. November 1983, 14.00 bis 18.00 Uhr

Dienstag,

15. November 1983

Mittwoch,

23. November 1983

Mittwoch,

30. November 1983

Mittwoch,

7. Dezember 1983

Mittwoch,

14. Dezember 1983

Montag,

19. Dezember 1983, 17.00 Uhr

Untersuchungsausschuß Flick

BM Stoltenberg unterrichtet das Kabinett, daß nach der Übersendung der Unterlagen an den Untersuchungsausschuß nunmehr die Frage aufgeworfen werde, ob und in welchem Umfang die betroffenen Beamten auch als Zeugen aussagen dürften. Nach seiner Auffassung solle Aussagegenehmigung erteilt werden im Hinblick auf alles, was dem Untersuchungsausschuß an Unterlagen zugeleitet worden sei. Es müßten nur die Grenzen des Steuergeheimnisses beachtet werden.

Der Bundeskanzler erklärt, daß gegen eine so eingegrenzte Aussagegenehmigung keine Bedenken bestünden.

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