1.22.12 (k1983k): A. Lage im deutschen Steinkohlenbergbau

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[A.] Lage im deutschen Steinkohlenbergbau

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.50 Uhr)

BM Graf Lambsdorff gibt einen ausführlichen Bericht über die derzeitige Situation im Steinkohlenbergbau. Er schlägt in diesem Zusammenhang vor, daß das Kabinett

a)

den BMF als Vertreter des 74%igen Anteilseigners Bund an der Saarbergwerke AG und den BMWi wegen der energie- und regionalwirtschaftlichen Zusammenhänge beauftragt, in einem Gespräch mit Ministerpräsident Zeyer die Saarregierung von ihrer bisherigen Position abzubringen, nach der sie gegen jede Stillegung an der Saar ist,

b)

BMWi, BMF und BMA gemeinsam beauftragt, für die Kabinettsitzung am 6. September 1983 eine Erklärung der Bundesregierung zur Kohlepolitik vorzubereiten, die die auf Konsens eingestellte Politik des Vorsitzenden der IG Bergbau und Energie unterstützen soll.

An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich der Bundeskanzler sowie die BM Blüm, Stoltenberg, Graf Lambsdorff und Genscher. Dabei werden neben dem Steinkohlenbergbau auch die Bereiche Stahl und Werften sowie der Gesamtzusammenhang mit der Leistungsfähigkeit des Bundeshaushalts erörtert.

Das Kabinett stimmt den Vorschlägen von BM Graf Lambsdorff zu.

Extras (Fußzeile):