1.22.6 (k1983k): 5. Technische Fragestellung im Bereich des Fernmelde- und Kommunikationswesens

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Technische Fragestellung im Bereich des Fernmelde- und Kommunikationswesens

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.37 Uhr)

BM Schwarz-Schilling führt in die Tischvorlage des BMP vom 23. August 1983 1 nebst Ergänzung hierzu vom 18. August 1983 ein. Er hebt dabei die Bereiche der Punkt-zu-Punkt-Verteilsatelliten ECS (European Communication Satellite) und DFS (Deutsches Fernmeldesatelliten-System) sowie die Entwicklung der Glasfasertechnik besonders hervor.

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So in der Textvorlage.

In der sich anschließenden Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, die BM Windelen, Graf Lambsdorff, Schwarz-Schilling sowie PSt Spranger und St Schreckenberger beteiligen, werden vor allem folgende Punkte erörtert:

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Bedeutung und Möglichkeiten der Nutzung des Ostbeams beim Europäischen Satellitensystem ECS,

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Priorität für eine gemeinsame Programmnutzung der deutschsprachigen Länder Österreich, Schweiz und Bundesrepublik Deutschland,

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die industrie-, wirtschafts- und einkaufspolitische Bedeutung einer nationalen Entwicklung beim DFS-Projekt,

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die Notwendigkeit baldiger Klärung noch offener Rechtsfragen, insbesondere bei der Einspeisung von Rundfunkprogrammen,

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Erhaltung des bisherigen terrestrischen Versorgungssystems - auch mit Rücksicht auf die Empfänger in der DDR,

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Frage des künftigen Verhältnisses zwischen konventioneller Kupferverkabelung und neuer Glasfasertechnologie,

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die künftige Netzstrategie der DBP,

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Forcierung der industriellen Entwicklung im Endgerätebereich,

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die finanziellen Vorleistungen der DBP, insbesondere auch bei den zahlreichen Pilotprojekten.

Das Kabinett nimmt den Bericht des BMP zur Kenntnis.

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