1.25.1 (k1983k): A. Entwurf einer Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der SPD: Breitbandverkabelung/Kooperationsmodelle (BT-Drs. 10/114) vom 08.06.1983

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A. Entwurf einer Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der SPD: Breitbandverkabelung/Kooperationsmodelle (BT-Drs. 10/114) vom 08.06.1983]

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

Der Bundeskanzler spricht den Punkt Große Anfrage Breitbandverkabelung/Kooperationsmodelle an, der aTO behandelt werden soll. Hier habe der BMF mit Fernschreiben vom 27. September 1983 die Absetzung von der Tagesordnung beantragt. Nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, die BM Graf Lambsdorff und Schwarz-Schilling sowie die St Schreckenberger und Obert beteiligen, besteht Einvernehmen, daß der Punkt in der heutigen Kabinettsitzung - unter Ausklammerung der Teile der Antwort, die den Posthaushalt betreffen - behandelt und verabschiedet werden soll. Der Einwand des BMF soll am Freitag, dem 30. September 1983, in einem Gespräch zwischen den BM Schwarz-Schilling und Stoltenberg erörtert werden. Kommt es dabei zu einer Einigung, braucht der Antwortentwurf nicht erneut dem Kabinett vorgelegt zu werden.

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