1.26.6 (k1983k): 4. Weißbuch 1983 zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

4. Weißbuch 1983 zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.03 Uhr)

BM Wörner führt in die Kabinettvorlage des BMVg vom 23. September 1983 (Az. 01 - 05 - 11) sowie in die mit Tischvorlage vom 3. Oktober 1983 mitgeteilten Änderungen und Ergänzungen ein. Er weist dabei darauf hin, daß sich der vorgelegte Text im Gegensatz zu früheren Weißbüchern auf den Bereich der Sicherheitspolitik beschränke; der Bericht zur Lage der Bundeswehr werde zu einem späteren Zeitpunkt in einem Teil 2 nachfolgen.

Es schließt sich eine Aussprache an, an der sich der Bundeskanzler, die BM Wörner, Geißler, Kiechle und StM Mertes beteiligen. Dabei werden neben Fragen zum Inhalt des Weißbuchs insbesondere auch die Probleme „Atomkrieg aus Versehen", kurze Vorwarnzeiten, Computerirrtum bei automatisiertem Entscheidungsablauf, generelle Kriegsangst der Bevölkerung sowie die Gefahr wachsender militärischer Bedrohung erörtert.

BM Kiechle spricht in dem Zusammenhang eine Formulierung auf Seite 172 Absatz 2 an und fragt, ob angesichts dieser Aussage eine Nachrüstung noch überzeugend zu begründen sei. Auf Bitte des Bundeskanzlers sagt BM Wörner zu, diese und ähnliche Passagen zu überprüfen und entweder zu ergänzen oder umzuformulieren. StM Mertes bietet hierzu einen Formulierungsvorschlag an, der bilateral mit dem BMVg abgestimmt werden soll.

Der Vorschlag von BM Wörner, das letzte Kapitel unter Nr. 7 „Die Grundzüge deutscher Sicherheitspolitik" nach vorn zu ziehen, findet Zustimmung.

Der Bundeskanzler verweist weiterhin darauf, daß er großen Wert darauf lege, den noch fehlenden Teil über die Lage der Bundeswehr alsbald nachzuliefern. Über der Diskussion um die Sicherheitspolitik dürften die Soldaten nicht vergessen werden.

Es besteht außerdem Einvernehmen, daß der Bericht in der Woche vom 17. bis 22. Oktober 1983 der Öffentlichkeit vorgelegt wird.

Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des BMVg in der durch die Tischvorlage geänderten Fassung mit der Maßgabe, daß die im Verlauf der Diskussion gegebenen Anregungen zu berücksichtigen sind.

Extras (Fußzeile):