1.27.3 (k1983k): 3. Bundestag

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

3. Bundestag

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.59 Uhr)

StM Jenninger gibt einen Überblick über den vorgesehenen Ablauf und die Tagesordnung der Bundestagssitzungen in dieser Woche. Er weist dabei insbesondere auf die heutige Aktuelle Stunde zum Thema „Auswirkungen der Vorschläge der EG-Kommission auf die Lage milchproduzierender Betriebe in der Bundesrepublik" und die zusätzliche Behandlung des Gesetzentwurfs der CDU/CSU, F.D.P. und SPD zur Diätenerhöhung am kommenden Freitag hin.

Es schließt sich eine Aussprache an, an der sich der Bundeskanzler, die BM Frau Wilms, Blüm, Wörner, Genscher, Warnke, Graf Lambsdorff und StM Jenninger beteiligen. Dabei werden vor allem die Debattenbeiträge zum Berufsbildungsbericht sowie zu den Großen Anfragen der GRÜNEN zum Giftgas und zum Kriegsvölkerrecht vorbereitet.

Zur Terminsituation bei der Verabschiedung des Bundeshaushalts 1984 in Bundestag und Bundesrat berichtet StM Vogel, daß seine Gespräche mit den Obleuten der Koalitionsfraktionen im BT-Haushaltsausschuß ergeben hätten, die Ergebnisse der Ausschußberatungen und die Berichte könnten dem Bundesrat für seine Ausschußberatungen bereits am 2. Dezember 1983 zur Verfügung gestellt werden.

Extras (Fußzeile):