1.3.4 (k1983k): A. Unterrichtung durch den BMWi über den Bericht der Stahlmoderatoren

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Unterrichtung durch den BMWi über den Bericht der Stahlmoderatoren

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.50 Uhr)

BM Graf Lambsdorff gibt einen Überblick über den von drei Moderatoren erarbeiteten Bericht zur Umstrukturierung der deutschen Stahlindustrie, der von betroffenen Unternehmen in Auftrag gegeben worden war, sowie die dort vorgeschlagenen Maßnahmen. Er unterstreicht dabei, daß eine Umstrukturierung nicht ohne hohe öffentliche Hilfen möglich sein werde. Auch wenn zur Zeit noch keine konkreten Aussagen möglich seien, müsse die Bundesregierung bereits jetzt ihre grundsätzliche Bereitschaft zur finanziellen Flankierung dieses Prozesses bestätigen. An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich der Bundeskanzler sowie die BM Graf Lambsdorff, Stoltenberg, Blüm, Schwarz-Schilling, Barzel und St Lautenschlager. Der Bundeskanzler stellt dabei die Bedeutung des Zeitaspekts für eine zügige Realisierung der Umstrukturierung heraus. BM Stoltenberg macht einen vorläufigen Vorbehalt im Hinblick auf die Eigentümerinteressen des Bundes bei Peine-Salzgitter. Im übrigen macht er darauf aufmerksam, seine Zustimmung sei davon abhängig, daß die Banken die Liquidität der Unternehmen für die nächsten Monate gewährleisteten.

Auf der Grundlage eines im Kabinett verteilten Formulierungsvorschlages des BMWi faßt das Kabinett den aus der Anlage ersichtlichen Beschluß.

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