1.5.1 (k1983k): 1. Lage der Stahlindustrie

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Lage der Stahlindustrie

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.44 Uhr)

BM Graf Lambsdorff gibt einen Zwischenbericht über die Umsetzung der Stahl-Moderatoren-Vorschläge. Er teilt dabei mit, daß der BMWi die Vorstände aller deutschen Stahlunternehmen angeschrieben und um Äußerungen gebeten habe. Bisher habe noch kein Unternehmen das Moderatoren-Konzept abgelehnt. Teils habe man sehr positiv reagiert (so Thyssen und Krupp), teils Verhandlungsbereitschaft zu erkennen gegeben (so Peine-Salzgitter und Hoesch). Bevor aber keine klaren Entscheidungen der Gesellschaften vorlägen, könne die Bundesregierung keine konkreten Flankierungsmaßnahmen beschließen. Die bisherigen Stellungnahmen der IG Metall und der betroffenen Bundesländer ließen noch vieles offen.

An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich neben dem Bundeskanzler die BM Graf Lambsdorff, Stoltenberg, Blüm, Engelhard und St von Würzen. Dabei werden vor allem folgende Fragen erörtert:

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Dringlichkeit und Zeithorizont für eine Lösung

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Haltung der EG-Kommission zu dem Moderatoren-Konzept

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Subventionspraxis in anderen EG-Ländern

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Verhängung eines EG-Bußgeldes gegen eine deutsche Stahlfirma

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Ausschluß von Vorweghilfen

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Umfang der Länderbeteiligung an finanziellen Flankierungsmaßnahmen (Bund - Land je 50%)

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Erwartungen an das Verhalten der Banken

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Haltung der IG Metall

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Hoesch-Sonderproblem: Durchlaufglühe in Dortmund.

In diesem Zusammenhang vertritt BM Graf Lambsdorff die Auffassung, daß von seiten der EG-Kommission keine Schwierigkeiten zu erwarten seien, wenn die Umstrukturierung mit einem echten Kapazitätsabbau verbunden sei. BM Stoltenberg macht auf das besondere Problem aufmerksam, das durch die Eigentümerstellung des Bundes bei Peine-Salzgitter gegeben sei. Auf Bitte des Bundeskanzlers sagt er zu, auf eine möglichst frühzeitige Befassung des Aufsichtsrates zu drängen. BM Blüm bittet, den Vorschlag der IG Metall zur Einberufung eines gemeinsamen Stahlausschusses nicht ohne Not zurückzuweisen, sondern in die Überlegungen einzubeziehen.

Auf Vorschlag von BM Graf Lambsdorff beschließt das Kabinett:

„Das Kabinett stimmt der Absicht des Bundesministers für Wirtschaft zu, die Durchlaufglühe in Dortmund auch unter den veränderten Bedingungen durch einen Bundeszuschuß zu fördern. Mit dem Bau kann damit begonnen werden."

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