1.5.5 (k1983k): 5. Internationale Lage AA

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Internationale Lage AA

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.36 Uhr)

Besuch bei PM Thatcher in Chequers

Der Bundeskanzler berichtet über seinen Besuch bei PM Thatcher am 4. Februar 1983 in Chequers. Er hebt dabei das ungewöhnlich angenehme Gesprächsklima hervor. In den Grundfragen - Verteidigungsbereitschaft, Ost-West-Verhältnis und Genfer Abrüstungsverhandlungen - habe es völlige Übereinstimmung gegeben. BM Genscher ergänzt aus seiner Sicht, daß in allen wichtigen außenpolitischen Punkten mit Großbritannien volles Einvernehmen bestehe.

Besuch BM Genschers in Prag

BM Genscher unterrichtet das Kabinett über die in Prag geführten Gespräche und seine Eindrücke. Nach seiner Auffassung wird die Bundesrepublik in Prag als wichtiger Partner akzeptiert. Er regt außerdem an, daß auch andere Kabinettmitglieder bei Besuchen in Prag den dortigen Erzbischof Kardinal Tomasek aufsuchen sollten, da dies der hart bedrängten Kirche helfen könne.

Besuch des israelischen Außenministers Shamir in Bonn

BM Genscher berichtet über die während des Besuchs von Außenminister Shamir in Bonn geführten Gespräche und bewertet sie sehr positiv. Das deutsch-israelische Verhältnis sei entspannt, ohne daß die Beziehungen zu den arabischen Staaten dadurch berührt seien. Der Bundeskanzler ergänzt, daß auch sein Gespräch mit Shamir sehr offen und damit sehr befriedigend gewesen sei. Er habe seine Absicht, nach Israel zu reisen, bestätigt, gleichzeitig aber auch darauf hingewiesen, daß er auch Ägypten und ein weiteres, nicht näher bezeichnetes arabisches Land besuchen werde.

Brief des DDR-Staatsratsvorsitzenden Honecker

Der Bundeskanzler unterrichtet das Kabinett über den Inhalt des Briefes, den der DDR-Staatsratsvorsitzende Honecker ihm am vergangenen Montag übermittelt habe. Der darin gemachte Vorschlag einer atomwaffenfreien Zone in Europa sei nach seiner Überzeugung mit der besonderen Situation der Bundesrepublik nicht vereinbar.

300-Jahr-Feiern der deutschen Einwanderung in die USA

Das Kabinett stimmt dem Vorschlag des Bundeskanzlers zu, eine „Kommission für die 300-Jahr-Feiern deutscher Einwanderer in die USA" unter dem Vorsitz von StM Jenninger einzusetzen. Aufgabe der Kommission soll es sein, öffentliche Unterstützung für Feiern und Veranstaltungen anläßlich der 300-sten Wiederkehr des Jahres der ersten deutschen Auswanderung nach Nordamerika zu fördern. In die Kommission sollen etwa 20 führende Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens berufen werden.

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