1.5.6 (k1983k): 6. Verschiedenes

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Verschiedenes

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.57 Uhr)

BM Wörner spricht die Frage der Geheimhaltung der Stationierungsstandorte in der Bundesrepublik an, bei der es zu unterschiedlichen Aussagen von Regierungsmitgliedern gekommen sei. Nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler sowie die BM Genscher und Wörner beteiligen, besteht Einvernehmen, daß

a)

der Beschluß des Bundessicherheitsrates in dieser Sache weiterhin uneingeschränkt besteht und

b)

die Angelegenheit nicht dramatisiert werden soll.

PSt Spranger gibt eine kurze Bewertung der Situation nach dem Absturz des Reaktorteils des sowjetischen Aufklärungssatelliten am 7. Februar 1983.

Er verweist dabei auf zwei Probleme:

a)

die Deckung der für Vorsorgemaßnahmen entstandenen Kosten in Höhe von 220 000 bis 350 000 DM, die noch ungeklärt ist,

b)

die Frage, wie künftig eine Gefährdung der Bevölkerung durch derartige Satelliten ausgeschlossen werden kann. Das BMI will deshalb mit den Ländern Kontakt aufnehmen.

Es schließt sich eine Aussprache an, an der sich der Bundeskanzler, BM Genscher, PSt Spranger und St Haunschild beteiligen. Dabei wird insbesondere auf die Einseitigkeit in der öffentlichen Darstellung hingewiesen.

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