1.6.1 (k1983k): 1. Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Nachwuchswissenschaftlern - GFöN -

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Nachwuchswissenschaftlern - GFöN -

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.47 Uhr)

BM Frau Wilms erläutert die Kabinettvorlage des BMBW vom 15. Februar 1983 (Az. IV B 6 - 4848 - 1). Sie hebt dabei besonders hervor, daß mit diesem Gesetz eine Lücke bei der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses geschlossen werde, da die Finanzierungsregelung des alten Graduiertenförderungsgesetzes von 1971 am 31. Dezember 1981 ausgelaufen sei.

An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich der Bundeskanzler sowie die BM Stoltenberg und Frau Wilms. Dabei unterstreicht BM Stoltenberg, daß der in dem Gesetzentwurf vorgesehene Finanzierungsschlüssel (50% Bund : 50% Länder) im weiteren Gesetzgebungsverfahren nicht zur Disposition stünde. Auf Anregung von BM Stoltenberg erklärt sich der Bundeskanzler bereit, vor der Zuleitung des Gesetzentwurfs an den Bundesrat das Vorhaben mit den Regierungschefs der Länder zu erörtern. Er bittet darüber hinaus die Kabinettmitglieder, ihm für diese Besprechung auch andere das Bund-Länder-Verhältnis berührende Themen vorzuschlagen.

Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des BMBW.

Extras (Fußzeile):