1.1.6 (k1986k): 6. Verschiedenes (Fortsetzung)

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Verschiedenes (Fortsetzung)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.54 Uhr)

c) Sicherheitslage

BM Zimmermann beschränkt seinen Vortrag auf die Schilderung der bisherigen Erkenntnisse im Zusammenhang mit den Anschlägen in Rom und Wien am 27. Dezember 1985. Die Sicherheitsmaßnahmen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland seien sehr gut. Da aber auf ihrem Boden eine Vielzahl möglicher Angriffsziele des Terrorismus liege, müsse die Bundesrepublik Deutschland ihre Bemühungen um international abgestimmte Maßnahmen verstärkt fortsetzen.

Der Bundeskanzler erwartet aufgrund der letzten Terroranschläge eine Generalüberprüfung der Sicherheitsvorkehrungen - insbesondere auf den Flughäfen. Etwa erkannte Mängel müßten umgehend ohne bürokratische oder finanzielle Hemmnisse beseitigt werden. Er bittet BM Zimmermann, für die nächste Kabinettsitzung einen Bericht über die Maßnahmen zur Terrorismusabwehr in der Bundesrepublik Deutschland vorzubereiten.

Es schließt sich eine kurze Diskussion über Einzelfragen aus dem Sicherheitsbereich an, an der sich neben dem Bundeskanzler die BM Genscher, Stoltenberg, Zimmermann und Warnke beteiligen.

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