1.11.6 (k1986k): 7. Verschiedenes (Fortsetzung)

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

7. Verschiedenes (Fortsetzung)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.01 Uhr)

a) Sicherheitslage

Auf Frage des Bundeskanzlers informiert BM Zimmermann kurz über den Stand der Ermittlungen in Zusammenhang mit der Ermordung des schwedischen Ministerpräsidenten und hier insbesondere über die vorliegenden Erkenntnisse zur Person des Verhafteten.

Der Bundeskanzler nimmt den Bericht zum Anlaß für eine knappe Schilderung seiner Begegnung mit dem neuen schwedischen Ministerpräsidenten. Dieser habe insbesondere die Zusammenarbeit der schwedischen Polizei mit deutschen Dienststellen sehr positiv gewürdigt. Diese Anerkennung der Arbeit deutscher Polizeibehörden im Zusammenhang mit dem Attentat auf den schwedischen Ministerpräsidenten wird vom Bundeskanzler in vollem Umfang geteilt.

d) Währungspolitik bei der Deutschen Lufthansa AG

(10.05 Uhr)

BM Dollinger informiert über den Inhalt des Berichts der Treuarbeit. Dieser Bericht bestätige die von ihm in der 117. Kabinettsitzung vorgetragenen Termine und Summen. Er stelle darüber hinaus die Einmaligkeit eines derartigen Vorgehens fest, verneine aber den Charakter eines Spekulationsgeschäftes.

Einen abschließenden Hinweis von BM Dollinger auf Pläne der Lufthansa AG in bezug auf eine Kapitalerhöhung nimmt BM Stoltenberg zum Anlaß, zu Protokoll zu erklären, er werde einer Erhöhung des Kapitals in der von der Lufthansa beabsichtigten Weise nicht zustimmen. Der Bundeskanzler seinerseits sieht keine Veranlassung, in dieser Legislaturperiode das Kabinett mit diesem Thema zu befassen. Ein solcher Versuch müsse zwangsläufig zu Überlegungen hinsichtlich einer Reprivatisierung des Unternehmens noch in dieser Legislaturperiode führen.

BM Dollinger übernimmt den Vorsitz des Kabinetts in Abwesenheit des Bundeskanzlers um 10.12 Uhr.

Extras (Fußzeile):