1.16 (k1986k): 125. Kabinettssitzung am 9. Mai 1986

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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Text

125. Kabinettssitzung
am Freitag, dem 9. Mai 1986

Teilnehmer: Kohl, Genscher, Zimmermann, Engelhard, Bangemann (ab 12.35 Uhr), Kiechle, Blüm, Wörner, Süssmuth (ab 12.35 Uhr), Schwarz-Schilling (bis 12.12 Uhr und ab 12.20 Uhr), Schneider (bis 12.30 Uhr und ab 12.34 Uhr), Riesenhuber, Wilms, Schäuble, Blech (Bundespräsidialamt), Schreckenberger (Bundeskanzleramt), Ost (BPA), Schäfer (BPA), Schmülling (BPA), Vogel (Bundeskanzleramt), Voss (BMF), Hennig (BMB), Schulte (BMV), Kroppenstedt (BMI), Lengl (BMZ), Fischer (Bundeskanzleramt), Teltschik (Bundeskanzleramt), König (Bundeskanzleramt), Grimm (Bundeskanzleramt), Ackermann (Bundeskanzleramt), Jung (Bundeskanzleramt), Bindert (Bundeskanzleramt; bis 12.29 Uhr und ab 12.35 Uhr), Glatzel (Bundeskanzleramt). Protokoll: Wormit.

Beginn: 12.00 Uhr

Ende: 13.10 Uhrhr

Ort: Bundeskanzleramt

Tagesordnung: 1

1

An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Bei den in diesem Protokoll kursiv gedruckten Teilen gilt die Ermächtigung des Bundeskanzlers nach § 53 GGO I als erteilt." - Im Folgenden sind diese Textpassagen durch „‹...›" gekennzeichnet.

1.

Bericht über den Reaktorunfall in der Sowjetunion.

2.

Unterrichtung über den Wirtschaftsgipfel in Tokio.

3.

Verschiedenes.

Beginn der Kabinettsitzung: 12.03 Uhr.

Vor Eintritt in die Tagesordnung verweist der Bundeskanzler auf einige Termine der nächsten Woche.

Am 12. Mai 1986 um 19.00 Uhr werde die Koalitionsrunde sich mit den agrarsozialen Maßnahmen befassen.

Für die 126. Kabinettsitzung am Dienstag, dem 13. Mai 1986 um 10.00 Uhr stünden bis zu zwei Stunden zur Verfügung.

Die Regierungserklärung am 14. Mai 1986 um 14.30 Uhr solle sich über den Wirtschaftsgipfel in Tokio hinaus auch ausführlich mit den Auswirkungen des Reaktorunfalls in der Sowjetunion befassen. Eine Begrenzung der sich an die Regierungserklärung anschließenden Aussprache sei nicht vorgesehen.

Zur Abstimmung der Hilfsmaßnahmen für die Landwirte fordert der Bundeskanzler BM Kiechle auf, für die nächste Woche einen Termin mit den Landwirtschaftsministern der Bundesländer zu vereinbaren; der Regierungssprecher solle diesen Termin auf der heutigen Bundespressekonferenz ankündigen.

Zur Tagesordnung der heutigen Kabinettsitzung teilt der Bundeskanzler mit, er wolle die Punkte 1 und 2 im Verbund behandeln.

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