1.17.11 (k1986k): ‹6. - Zweiter Bericht zur Rechts- und Verwaltungsvereinfachung, - Bericht der Bundesminister des Innern und der Justiz über Erfahrungen mit der Prüfung von Rechtsetzungsvorhaben des Bundes auf Notwendigkeit, Wirksamkeit und Verständlichkeit (Az. O I 1 - 131800 - 1/2 des BMI vom 30.4.1986)›

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

‹6. - Zweiter Bericht zur Rechts- und Verwaltungsvereinfachung, - Bericht der Bundesminister des Innern und der Justiz über Erfahrungen mit der Prüfung von Rechtsetzungsvorhaben des Bundes auf Notwendigkeit, Wirksamkeit und Verständlichkeit (Az. O I 1 - 131800 - 1/2 des BMI vom 30.4.1986)›

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.45 Uhr)

PSt Waffenschmidt trägt vor. Er bittet um eine offensive Darstellung der wichtigen Erfolge der Bundesregierung auf diesem Gebiet. Der Beschlußvorschlag diene der Unterstützung weiterer Maßnahmen.

Der Bundeskanzler geht davon aus, daß der Bericht in der nächsten Woche ausführlich der Presse vorgestellt wird.

‹Das Kabinett stimmt dem Beschlußvorschlag des BMI zu.›

Extras (Fußzeile):