1.19 (k1986k): 128. Kabinettssitzung am 28. Mai 1986

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

128. Kabinettssitzung
am Mittwoch, dem 28. Mai 1986

Teilnehmer: Kohl, Zimmermann, Stoltenberg, Bangemann, Kiechle, Windelen, Blüm, Süssmuth (bis 10.03 Uhr), Schwarz-Schilling (bis 10.08 Uhr und ab 10.19 Uhr), Schneider, Riesenhuber, Warnke (bis 10.23 Uhr und ab 10.27 Uhr), Schäuble, Schreckenberger (Bundeskanzleramt), Ost (BPA), Schäfer (BPA), Vogel (Bundeskanzleramt), Stavenhagen (AA), Lorenz (Bundeskanzleramt), Würzbach (BMVg), Karwatzki (BMJFG; ab 10.10 Uhr), Schulte (BMV), Pfeifer (BMBW), Meyer-Landrut (AA), Kinkel (BMJ), Fischer (Bundeskanzleramt), Teltschik (Bundeskanzleramt; bis 10.23 Uhr), König (Bundeskanzleramt), Grimm (Bundeskanzleramt), Ackermann (Bundeskanzleramt; bis 10.26 Uhr und ab 10.33 Uhr), Jung (Bundeskanzleramt), Bindert (Bundeskanzleramt). Protokoll: Wormit, Schulz.

Beginn: 9.30 Uhr

Ende: 11.07 Uhrhr

Ort: Bundeskanzleramt

Tagesordnung: 1

1

An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Bei den in diesem Protokoll kursiv gedruckten Teilen gilt die Ermächtigung des Bundeskanzlers nach § 53 GGO I als erteilt." - Im Folgenden sind diese Textpassagen durch „‹...›" gekennzeichnet.

1.

Kabinettvorlagen, die ohne Aussprache beschlossen werden - Top-1-Liste.

2.

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Leistungen bei Schwerstpflegebedürftigkeit.

3.

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung statistischer Rechtsvorschriften (2. Statistikbereinigungsgesetz).

4.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen.

5.

Entwurf einer Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP „Nachwachsende Rohstoffe" (BT-Drs. 10/3735).

6.

Bundestag.

7.

Personalien.

8.

Internationale Lage.

9.

Verschiedenes

a)

Sicherheitslage

b)

Reaktorunfall in Tschernobyl; hier: Stand der Verhandlungen mit den Ländern über eine Billigkeitsregelung

c)

Ergebnis des Agrar-Ministerrats in Brüssel.

Beginn der Kabinettsitzung: 9.35 Uhr.

Vor Eintritt in die Tagesordnung überreicht der Bundeskanzler im Auftrag des Bundespräsidenten an die BM Bangemann, Kiechle, Riesenhuber, Schwarz-Schilling und Warnke das Große Bundesverdienstkreuz. Er würdigt ihre Verdienste und gratuliert ihnen sehr herzlich zu dieser Auszeichnung.

Das Kabinett erzielt sodann auf Wunsch von Kabinettmitgliedern darüber Einvernehmen, daß Punkt 2 der Tagesordnung von der Tagesordnung abgesetzt wird.

Extras (Fußzeile):