1.2.8 (k1986k): 6. Verschiedenes (Fortsetzung)

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

6. Verschiedenes (Fortsetzung)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.03 Uhr)

f) Weitere Möglichkeiten zur Verbesserung der Wehrgerechtigkeit

BM Wörner unterrichtet das Kabinett zunächst über Abschluß und Ergebnis der Untersuchung des Pershing II-Unfalls im Jahre 1984. Die ursprüngliche Annahme, der Unfall sei auf elektrostatische Aufladung zurückzuführen, habe sich bestätigt. Es sei sichergestellt, daß bis zum Abschluß sämtlicher aufgrund der Untersuchung als notwendig erkannten physikalischen Nachbesserungen keine Rakete außerhalb des Militärgeländes bewegt oder transportiert werde und nur Übungsraketen - ohne Sprengkopf und ohne Treibstoff - bei Übungen eingesetzt würden.

Der Bundeskanzler spricht in diesem Zusammenhang die dringende Bitte aus, sämtliche verteidigungspolitischen Fragen nicht zuletzt unter psychologischen Gesichtspunkten anzugehen.

BM Wörner informiert sodann über die Grundzüge des mit dem BMF erzielten Einvernehmens über einen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Wehrgerechtigkeit. Beabsichtigt sei insbesondere eine Erhöhung des Entlassungsgeldes für Wehrpflichtige, wobei allerdings der Unterschied sowohl zu den Zeitsoldaten als auch zu den Zivildienstleistenden stets berücksichtigt werden müsse. Darüber hinaus solle 1987 der Wehrsold erhöht werden. Gleichwohl müsse man insbesondere die Probleme hinsichtlich der Gewinnung von Zeitsoldaten sehen.

Nachdem BM Stoltenberg bestätigt, daß das zwischen den beiden Ressorts abgestimmte Ergebnis in den Planungsrahmen bis 1990 einzupassen sei, schließt BM Wörner seinen Bericht mit der Schilderung der Fortschritte in der Terminabstimmung von Abitur, Bundeswehr und weiterer Ausbildung ab.

Der Bundeskanzler bittet abschließend die BM Frau Süssmuth und Wörner, eine Regelung hinsichtlich der Wochenendheimfahrten von Wehrpflichtigen abzustimmen, die vor ihrer Einberufung in Heimen gewohnt haben.

Extras (Fußzeile):