1.21.10 (k1986k): ‹10. Verschiedenes (Fortsetzung)

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

‹10. Verschiedenes (Fortsetzung)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

a) Fernmeldeausstattung der Bundeswehr›

(12.15 Uhr)

Auf Bitte des Bundeskanzlers berichtet General Altenburg über den Stand der Fernmeldeausstattung der Bundeswehr.

Im Fernsprechbereich benutzte die Bundeswehr angemietete Postleitungen und eigene Netze, die teilweise NATO-integriert seien. Die aus den 50er und 60er Jahren stammenden Bundeswehrnetze bedürften einer aufwendigen Modernisierung, die zusammen mit einer Modernisierung der Führungssysteme im Rahmen des Bündnisses erfolge.

Generalleutnant von Sandrart teilt ergänzend mit, beim Heer werde zur Zeit eine neue Ausbaustufe des für den Einsatz ausgelegten automatischen Korpsstammnetzes mit Selbstwahlmöglichkeit verwirklicht. Bei den Funkgeräten werde ein Korps mit neuen Geräten der Typen SEM 70, 80 und 90 ausgestattet. Die freiwerdenden SEM-Geräte der ersten Generation gingen als Ersatz für die völlig veralteten Röhrenfunkgeräte amerikanischer Herkunft zum Territorialheer.

General Altenburg und Generalleutnant von Sandrart weisen darauf hin, daß der Modernisierungsprozeß viele Jahre in Anspruch nehmen werde.

‹Das Kabinett nimmt den Vortrag zustimmend zur Kenntnis.›

‹g) Kompatibilität von militärischer Ausrüstung und Interoperabilität in der NATO›

(12.25 Uhr)

Der Bundeskanzler äußert seine Sorge über die mangelnde Kompatibilität militärischer Ausrüstung in der NATO und daraus resultierende Schwierigkeiten für die Interoperabilität der verbündeten Streitkräfte. Er habe den Eindruck, daß die Entwicklung gegenwärtig nicht zu mehr, sondern eher zu weniger Kompatibilität und Standardisierung führe.

BM Wörner sieht keine vernünftige Erklärung dafür, daß die NATO-Staaten immer wieder nichtkompatible Geräte und Waffensysteme einführten. Er habe deshalb erst vor kurzem US-Verteidigungsminister Weinberger schriftlich gebeten, sich für Kompatibilität von Funkgeräten einzusetzen.

Generalleutnant von Sandrart, Generalleutnant Eimler und Vizeadmiral Wellershoff berichten, der Integrationsgrad sei bei den Teilstreitkräften unterschiedlich, von daher gebe es auch abweichende Forderungen für Standardisierung und Interoperabilität. Beim Heer beginne die NATO-Integration auf Korpsebene. Hauptproblem sei der verzugslose Lageaustausch zwischen den Gefechtsständen alliierter Großverbände.

Bei der Luftwaffe ginge die Integration bis hinunter zur einzelnen Batterie oder gar zum Waffensystem. Während das Großgerät voll kompatibel sei, treffe das für das Peripheriegerät noch nicht überall zu. Die Seestreitkräfte seien im Bündnis kompatibel und besäßen uneingeschränkt Interoperabilität.

St Timmermann weist auf nationale Interessen der NATO-Staaten im Rüstungssektor hin. Gemeinsame Projekte kämen im übrigen oft teurer als nationale Entwicklungen.

Der Bundeskanzler äußert Zweifel daran, daß internationale Rüstungskooperation zwangsläufig zur Verteuerung führen würde. Die Rüstungszusammenarbeit mit den NATO-Verbündeten müsse nach seiner Auffassung vorangebracht werden. Im Hinblick darauf, daß der politische Wille der Regierungen für einen derartigen Erfolg von entscheidender Bedeutung sei, sei er bereit, dieses Thema mit den Regierungschefs der NATO-Verbündeten zu erörtern.

‹Das Kabinett nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.›

Extras (Fußzeile):