1.21.5 (k1986k): ‹8. Personalien (Fortsetzung)›

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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‹8. Personalien (Fortsetzung)›

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.30 Uhr)

BM Stoltenberg geht kurz auf die Personalsituation des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in diesem Jahr ein. Er unterrichtet das Kabinett darüber, daß er ein Konzept für den Haushaltsausschuß des Deutschen Bundestages schaffen werde. Er erinnert daran, daß sämtliche Ressorts um Mitteilung gebeten worden seien, welche Stellen in ihrem Bereich in diesem Jahr frei werden würden. BM Stoltenberg nennt die Ressorts, die ihm bisher frei werdende Stellen gemeldet haben. Unter Hinweis darauf, daß jedes Ressort einige Stellen zur Verfügung stellen müsse, bittet er die übrigen Ressorts, die noch ausstehenden Meldungen bis heute abend durchzugeben.

BM Stoltenberg teilt mit, er sei einverstanden mit dem Vorschlag von BM Wallmann, Dr. Christean Wagner zum Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu ernennen. Er gehe davon aus, daß die Ernennung erst nach Vorliegen der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen erfolge.

Der Bundeskanzler bittet, die Tischvorlage von BM Wallmann zur Ernennung von Dr. Christean Wagner zum Staatssekretär (Anlage zu diesem Protokoll) verteilen zu lassen. Er kündigt an, das Kabinett werde, wenn die Tischvorlage verteilt sei, im Verlauf der Sitzung darauf zurückkommen.

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