1.23 (k1986k): 132. Kabinettssitzung am 25. Juni 1986

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

132. Kabinettssitzung
am Mittwoch, dem 25. Juni 1986

Teilnehmer: Kohl (bis 10.00 Uhr), Genscher (Vorsitz ab 10.00 Uhr), Zimmermann, Engelhard, Stoltenberg (bis 9.39 Uhr, von 9.45 Uhr bis 9.50 Uhr und ab 10.00 Uhr), Bangemann, Windelen, Blüm, Wörner (bis 9.35 Uhr, von 9.45 Uhr bis 10.06 Uhr), Dollinger, Wallmann, Schwarz-Schilling, Schneider, Riesenhuber, Wilms, Warnke, Schäuble, Blech (Bundespräsidialamt), Ost (BPA), Schmülling (BPA), Vogel (Bundeskanzleramt), Stavenhagen (AA), Lorenz (Bundeskanzleramt), von Geldern (BML), Karwatzki (BMJFFG), Fischer (Bundeskanzleramt), König (Bundeskanzleramt), Grimm (Bundeskanzleramt), Ackermann (Bundeskanzleramt), Jung (Bundeskanzleramt), Gundelach (Bundeskanzleramt). Protokoll: Schulz.

Beginn: 9.30 Uhr

Ende: 10.27 Uhrhr

Ort: Bundeskanzleramt

Tagesordnung: 1

1

An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Bei den in diesem Protokoll kursiv gedruckten Teilen gilt die Ermächtigung des Bundeskanzlers nach § 53 GGO I als erteilt." - Im Folgenden sind diese Textpassagen durch „‹...›" gekennzeichnet.

1.

Kabinettvorlagen, die ohne Aussprache beschlossen werden - TOP-1-Liste.

2.

Verordnung über gefährliche Stoffe (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV); hier: Beschluß der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates (BR-Drs. 211/86 - Beschluß).

3.

Sozialbericht 1986.

4.

Bericht zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie der Veränderungen im militärischen Kräfteverhältnis (Jahresabrüstungsbericht) 1986.

5.

Programm zur Verbesserung der Rahmenbedingungen des privaten Rundfunkmarktes.

6.

Bundestag und Bundesrat.

7.

Personalien.

8.

Internationale Lage.

9.

Verschiedenes

a)

Sicherheitslage

b)

Absatzprobleme auf dem Europäischen Buttermarkt.

Beginn der Kabinettsitzung: 9.37 Uhr.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert der Bundeskanzler BM Windelen sehr herzlich zu seinem heutigen Geburtstag und dankt ihm für seinen unermüdlichen Einsatz. Der Bundeskanzler betont, daß BM Windelen in ganz ungewöhnlicher Weise um der Sache willen seiner Pflicht nachgekommen sei. Der Bundeskanzler wünscht BM Windelen viele gute und erfüllte Jahre.

Extras (Fußzeile):