1.25.3 (k1986k): ‹2. Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" (Az: VtK II 1 - 300014 - 12/0 des BMBau vom 1.7.1986)›

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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‹2. Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" (Az: VtK II 1 - 300014 - 12/0 des BMBau vom 1.7.1986)›

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.59 Uhr)

Der Bundeskanzler verweist eingangs auf das Hearing der SPD zum Konzept für das Deutsche Historische Museum. Die teilweise absurden Positionen einiger Teilnehmer belegten eine erschreckende Unsicherheit im Umgang mit der Geschichte, was die Notwendigkeit der von ihm initiierten Projekte in Berlin und Bonn unterstreiche.

BM Schneider erinnert daran, daß die unselbständige Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" seit 1. März 1986 bestehe und der mit den Ressorts abgestimmte vorgelegte Entwurf die Überführung der Stiftung in die Rechtsform einer rechtsfähigen Stiftung des öffentlichen Rechts vorsehe. Er erläutert die beabsichtigte Zusammensetzung des Kuratoriums und weist darauf hin, daß die SPD vorerst nicht bereit sei, Mitglieder aus ihren Reihen zu benennen. Er werde gleichwohl nach der Sommerpause des Parlaments das Kuratorium konstituieren; die Mitglieder der Bundesregierung stünden fest. Der Beginn des Bauprojekts sei für 1988 vorgesehen, die Fertigstellung für 1991 bzw. 1992.

‹Das Kabinett stimmt der Vorlage des BMBau zu.›

Auf Frage des Bundeskanzlers informiert BM Schneider das Kabinett anschließend über den Planungsstand der Kunsthalle in Bonn. Der Bundeskanzler unterstreicht seine Vorstellung, in der Planung neben dem ausreichenden Raum für ständige Exponate genügend Fläche für laufende Ausstellungen aus den Bundesländern zu schaffen. Diese wechselnden Präsentationen würden auf der einen Seite dazu beitragen, ausländischen Besuchern interessante Einblicke in die vielfältige deutsche Kulturlandschaft zu ermöglichen; daneben würde für die große Anzahl junger Gäste, die jährlich die Bundeshauptstadt besuchten, ein kultureller Anziehungspunkt geschaffen. Abschließend skizziert der Bundeskanzler kurz den Entwicklungsstand des für Berlin vorgesehenen Projekts und kündigt an, auf die mit dem Reichstagsgebäude zusammenhängenden Fragen in der nächsten Legislaturperiode zurückzukommen.

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