1.31.6 (k1986k): 6. Bundestag

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Bundestag

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.38 Uhr)

‹Der Bundeskanzler schildert seine Eindrücke beim Besuch des zum Ersatzplenarsaal umgebauten alten Wasserwerks. Man habe mit Einfallsreichtum und Geschmack aus den gegebenen Möglichkeiten das Beste gemacht. Allerdings sei angesichts der unglaublichen Enge ein hohes Maß an Disziplin notwendig. So müßten etwa die Mitglieder der Bundesregierung Abschied nehmen von der bisherigen Möglichkeit, daß auf der Regierungsbank ihre Mitarbeiter jederzeit Platz finden.

BM Schäuble geht davon aus, daß die Einbringung des Haushalts am 9. September 1986 um 11.00 Uhr erfolgen und der Nachmittag dieses Tages hauptsächlich Finanzthemen gewidmet sein werde. Für den 10. September 1986 erwarte er den Erörterungsschwerpunkt im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik; am 11. September 1986 werde wohl die Arbeits-, Sozial-, Innen- und Umweltpolitik im Vordergrund stehen. Für den 12. September 1986 gehe er von einer vorrangigen Behandlung familienpolitischer Themen aus. Mit der Erörterung des wirtschaftspolitischen Teils könne möglicherweise am 10. oder 11. September 1986 gerechnet werden. Es zeichne sich eine Einigung der Fraktionen dahingehend ab, daß die Aussprachen jeweils in den frühen Abendstunden enden.

BM Schäuble weist darauf hin, daß wegen der für Montag angesetzten Fraktionssitzungen bereits an diesem Tag Präsenzzwang bestehe.›

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