1.32 (k1986k): 141. Kabinettssitzung am 8. September 1986

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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Text

141. Kabinettssitzung
am Montag, dem 8. September 1986

Teilnehmer: Kohl, Genscher, Zimmermann, Engelhard, Stoltenberg, Kiechle, Blüm, Wörner, Süssmuth, Dollinger, Schwarz-Schilling, Schneider (bis 14.42 Uhr), Riesenhuber, Wilms, Schäuble, Blech (Bundespräsidialamt), Schreckenberger (Bundeskanzleramt; bis 14.35 Uhr), Ost (BPA), Schäfer (BPA), Schmülling (BPA), Vogel (Bundeskanzleramt), Lorenz (Bundeskanzleramt), Hennig (BMB), Jahn (BMBau; ab 14.42 Uhr), von Würzen (BMWi), Wagner (BMU), Lengl (BMZ), Fischer (Bundeskanzleramt), Teltschik (Bundeskanzleramt), König (Bundeskanzleramt), Grimm (Bundeskanzleramt), Jung (Bundeskanzleramt), Bindert (Bundeskanzleramt), Lutz (Bundeskanzleramt). Protokoll: Wormit.

Beginn: 14.00 Uhr

Ende: 15.21 Uhrhr

Ort: Bundeskanzleramt

Tagesordnung: 1

1

An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Bei den in diesem Protokoll kursiv gedruckten Teilen gilt die Ermächtigung des Bundeskanzlers nach § 53 GGO I als erteilt." - Im Folgenden sind diese Textpassagen durch „‹...›" gekennzeichnet.

1.

Kabinettvorlagen, die ohne Aussprache beschlossen werden - TOP-1-Liste.

2.

Städtebaulicher Bericht „Umwelt und Gewerbe in der Städtebaupolitik", Beschluß des Deutschen Bundestages auf Empfehlung des Ausschusses für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau (BT-Drs. 10/5742) in seiner 225. Sitzung am 26. Juni 1986.

3.

Bundestag.

4.

Personalien.

5.

Internationale Lage.

6.

Verschiedenes

a)

Ausgestaltung der Zuständigkeit des BMJFFG für Frauenfragen

b)

Sicherheitslage.

Beginn der Kabinettsitzung: 14.09 Uhr.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt BM Schwarz-Schilling auf Frage des Bundeskanzlers einen kurzen Überblick über den Stand der Arbeiten am TV-SAT 2.

Sodann informiert BM Kiechle - ebenfalls auf Frage des Bundeskanzlers - über die wirtschaftliche Situation der Getreidebauern vor dem Hintergrund der diesjährigen Ernte. Aufgrund der von der EG beschlossenen flankierenden Maßnahmen für den Getreidemarkt habe man von einer Preissenkung von etwa 10% in diesem Jahre ausgehen müssen. Diese sei jedoch nicht eingetreten. Ursache hierfür sei die sehr gute Erntequalität bei uns und die trockenheitsbedingten Minderernten insbesondere in Frankreich. Ein Problem bestehe im Bereich der Mitverantwortungsabgabe, wo die getroffenen Regelungen der wirtschaftlichen Praxis teilweise nicht gerecht würden. Insbesondere im Bereich der Futtermischung gingen die vereinbarten Regelungen an der Praxis vorbei und führten zu Ungerechtigkeiten.

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