1.32.4 (k1986k): 3. Bundestag

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

3. Bundestag

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(14.41 Uhr)

BM Schäuble informiert über die Einigung des Ältestenrats hinsichtlich des Zeitablaufs der Haushaltsdebatte. Das Plenum werde am 9. September von 11.00 bis 18.00 Uhr ohne Mittagspause, am 10. und 11. September 1986 jeweils von 9.00 bis 13.00 Uhr sowie 14.00 bis 19.00 Uhr und am 12. September von 9.00 bis etwa 12.30 Uhr tagen.

Der Ältestenrat habe für den Plenarablauf Einvernehmen über folgende Themenschwerpunkte hergestellt:

9. September: Haushalts- und Steuerpolitik;

10. September: Außen- und Sicherheitspolitik sowie möglicherweise Wirtschaftspolitik;

11. September: Arbeits-, Sozial-, Umwelt- und Innenpolitik;

12. September: Familienpolitik.

BM Schäuble macht darauf aufmerksam, daß die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages keine Möglichkeit biete, Themen für bestimmte Zeitabschnitte der Haushaltsdebatte festzuschreiben. Jeder Redner könne zu jedem Thema reden. Der Strukturierungsvorschlag des Ältestenrates enthalte daher keinerlei Verbindlichkeit.

Extras (Fußzeile):