1.35.7 (k1986k): 6. Bundestag

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Bundestag

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.41 Uhr)

BM Schäuble informiert über die Planung für die laufende Sitzungswoche des Deutschen Bundestages. Er weist insbesondere auf die für den 2.10. vorgesehenen Regierungserklärungen von BM Wallmann über die Sonderkonferenz der IAEO in Wien um 9.00 Uhr sowie von BM Genscher zu den Ergebnissen der KVAE in Stockholm um 11.00 Uhr hin. Hinsichtlich der für Freitag um 9.00 Uhr geplanten Debatte über den Energiebericht der Bundesregierung geht der Bundeskanzler davon aus, daß sowohl BM Bangemann als auch BM Riesenhuber das Wort ergreifen werden.

Der Bundeskanzler spricht die für Donnerstag nachmittag vorgesehene Debatte über das Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes an, in der nach Auskunft von BM Dollinger PSt Schulte reden soll. BM Dollinger kündigt in diesem Zusammenhang den vom Bundeskanzler angeforderten Bericht über die Schäden auf den Fernstraßen für Ende Oktober 1986 an. Der Bundeskanzler erwartet einen mündlichen Bericht im Kabinett.

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