1.4.6 (k1986k): 6. Entwurf eines Gesetzes über die Fünfzehnte Anpassung der Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (15. Anpassungsgesetz-KOV - 15. AnpG-KOV) (Az. VI a 1-51010/15 des BMA vom 22.1.1986)

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Entwurf eines Gesetzes über die Fünfzehnte Anpassung der Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (15. Anpassungsgesetz-KOV - 15. AnpG-KOV) (Az. VI a 1-51010/15 des BMA vom 22.1.1986)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(17.37 Uhr)

BM Blüm verzichtet auf einen Vortrag. Zwischen dem Bundeskanzler, BM Blüm und St Ost wird Einvernehmen darüber erzielt, den Inhalt des Entwurfs am 3. Februar 1986 ausführlich der Presse vorzustellen.

Das Kabinett stimmt der Vorlage des BMA sowie der mit Schnellbrief des BMA vom 27. Januar 1986 übersandten Neufassung des Sprechzettels für den Regierungssprecher zu.

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