1.40.7 (k1986k): 6. Bundestag

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

6. Bundestag

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.22 Uhr)

BM Schäuble trägt zum vorgesehenen Ablauf des Bundestagsplenums dieser Woche vor. Er weist insbesondere auf die für Donnerstag, 8.00 Uhr auf Antrag der SPD vorgesehene Aktuelle Stunde zum Thema „Amtsführung des Bundeskanzlers im Zusammenhang mit seinem Newsweek-Interview" sowie auf die für Freitag, ebenfalls 8.00 Uhr vorgesehene Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zum Thema „Haltung der Bundesregierung zur Verlängerung des Umrüstungszeitraums für das Kohlekraftwerk Ibbenbüren" hin.

Im Zuge der Erörterung der einzelnen Tagesordnungspunkte macht BM Wallmann geltend, daß die für Donnerstag, 9.00 Uhr vorgesehene Regierungserklärung zum Großbrand bei der Firma Sandoz/Basel eine angemessene Redezeit zur Darlegung der Zusammenhänge voraussetze. Der Bundeskanzler tritt dem bei; die Geschäftsordnung sehe eine Begrenzung der Redezeit für die Regierungserklärung nicht vor.

Im Verlauf des weiteren Vortrags von BM Schäuble zu den Tagesordnungspunkten dieser Woche bittet der Bundeskanzler Frau BM Süssmuth, sich wegen der vorgesehenen Debatte zum „Bericht der Bundesregierung über Wiedergutmachung und Entschädigung für nationalsozialistisches Unrecht sowie über die Lage der Sinti, Roma und verwandter Gruppen" mit BM Schäuble und den Koalitionsfraktionen ins Benehmen zu setzen; dieser Punkt sei Thema des heutigen Koalitionsgesprächs gewesen.

Extras (Fußzeile):