1.41.5 (k1986k): 5. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Personalien

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.35 Uhr)

‹Das Kabinett stimmt den Ernennungs- und Personalvorschlägen unter I bis V der Anlage zu Punkt 5 der Tagesordnung vom 14. November 1986 zu; den Vorschlag unter VI der Anlage zu Punkt 5 der Tagesordnung vom 14. November 1986 nimmt es zur Kenntnis.›

BM Zimmermann weist darauf hin, daß bei der unter III 2 vom BPA vorgeschlagenen Höhergruppierung das in § 18 Abs. 1 GOBReg vorgesehene Verfahren nicht korrekt eingehalten worden sei, und bittet für 2 künftige Fälle um strikte Beachtung.

2

In der Textvorlage fehlt: „für".

Der Bundeskanzler unterstützt diese Bitte und betont, daß dies allgemein gelte.

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