1.43 (k1986k): 152. Kabinettssitzung am 10. Dezember 1986

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

152. Kabinettssitzung
am Mittwoch, dem 10. Dezember 1986

Teilnehmer: Kohl, Engelhard, Stoltenberg (bis 11.14 Uhr), Bangemann, Windelen, Wörner, Süssmuth, Dollinger, Wallmann, Schwarz-Schilling, Schneider, Riesenhuber, Wilms, Warnke, Schäuble, Blech (Bundespräsidialamt), Schreckenberger (Bundeskanzleramt), Ost (BPA), Schäfer (BPA), Schmülling (BPA), Vogel (Bundeskanzleramt), Stavenhagen (AA), Möllemann (AA), Lorenz (Bundeskanzleramt), Spranger (BMI), Häfele (BMF; ab 11.14 Uhr), von Geldern (BML), Vogt (BMA), Fischer (Bundeskanzleramt), König (Bundeskanzleramt), Grimm (Bundeskanzleramt), Ackermann (Bundeskanzleramt), Jung (Bundeskanzleramt), Stabreit (Bundeskanzleramt), Bindert (Bundeskanzleramt). Protokoll: Wormit.

Beginn: 10.00 Uhr

Ende: 11.25 Uhrhr

Ort: Bundeskanzleramt

Tagesordnung: 1

1

An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Bei den in diesem Protokoll kursiv gedruckten Teilen gilt die Ermächtigung des Bundeskanzlers nach § 53 GGO I als erteilt." - Im Folgenden sind diese Textpassagen durch „‹...›" gekennzeichnet.

1.

Kabinettvorlagen, die ohne Aussprache beschlossen werden - TOP-1-Liste.

2.

Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 341/86 - Beschluß).

3.

Bericht „Jugendhilfe und Familie - Die Entwicklung familienunterstützender Leistungen und ihre Perspektiven" (Siebter Jugendbericht) und Entwurf der Stellungnahme der Bundesregierung.

4.

Entwurf einer Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP „Jugend in Staat und Gesellschaft" (BT-Drs. 10/5818).

5.

Entwurf einer Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der SPD „Reform des Jugendgerichtsverfahrens" (BT-Drs. 10/5418).

6.

Bundestag.

7.

Personalien.

8.

Internationale Lage.

9.

Verschiedenes

a)

Sicherheitslage

b)

Maßnahmen zur Bekämpfung von Krebs und Aids

c)

Chlorid-Übereinkommen-Rhein; Bevollmächtigung des deutschen Delegationsleiters zur Unterzeichnung der Interpretativen Erklärung der Internationalen Kommission.

Beginn der Kabinettsitzung: 10.12 Uhr.

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt der Bundeskanzler die Termine der nächsten Kabinettsitzungen mit.

Der Beginn der Kabinettsitzung am 17. Dezember 1986 wird auf 18.00 Uhr verschoben.

Am 7. Januar 1987 wird das Kabinett gemeinsam zum Neujahrsempfang beim Bundespräsidenten erscheinen; diesem Termin wird eine Kabinettsitzung vorangehen, deren Beginn den Kabinettmitgliedern noch mitgeteilt wird.

Am 14. Januar 1987 sowie am 21. Januar 1987 sind Kabinettsitzungen jeweils ab 9.30 Uhr vorgesehen.

Extras (Fußzeile):