1.43.9 (k1986k): 9. Verschiedenes

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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9. Verschiedenes

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

a) Sicherheitslage

(10.50 Uhr)

PSt Spranger beschränkt sich auf den Hinweis, daß keine besonderen Vorkommnisse vorlägen.

b) Maßnahmen zur Bekämpfung von Krebs und Aids

(10.50 Uhr)

Der Bundeskanzler informiert das Kabinett in diesem Zusammenhang über einige Aspekte des Londoner EG-Gipfels, auf dem auch Fragen der Aidsbekämpfung erörtert worden seien.

Nachdem Frau BM Süssmuth zur Verbreitung dieser Krankheit, ihren hauptsächlichen Risikogruppen und dem gegenwärtigen Forschungsstand zu ihrer Bekämpfung vorgetragen hat, diskutiert das Kabinett Fragen der künftigen Krankheitsentwicklung und mögliche Maßnahmen zur Eindämmung ihrer Ausbreitung. An der Diskussion beteiligen sich neben dem Bundeskanzler die BM Süssmuth, Riesenhuber, Warnke und Wörner sowie StM Möllemann und St Ost.

Der Bundeskanzler kündigt an, daß sich das Kabinett in absehbarer Zeit eingehend mit diesem Thema befassen werde.

‹c) Chlorid-Übereinkommen-Rhein; Bevollmächtigung des deutschen Delegationsleiters zur Unterzeichnung der Interpretativen Erklärung der Internationalen Kommission›

(11.23 Uhr)

BM Wallmann informiert das Kabinett über den Inhalt der Interpretativen Erklärung, deren Unterzeichnung für den 5. Januar 1987 vorgesehen sei.

‹Das Kabinett nimmt die Informationen von BM Wallmann zustimmend zur Kenntnis.›

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