2.42.5 (k1957k): 4. Bildung eines Kulturfonds des Europarates, AA

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4. Bildung eines Kulturfonds des Europarates, AA

Die Vorlage des Bundesministers des Auswärtigen vom 4.11.1957 wird zurückgestellt. Es soll zunächst eine Chefbesprechung stattfinden 6.

Fußnoten

6

Vorlage des AA vom 4. Nov. 1957 in AA B 91 Bd. 284 und B 136/6431. - Die Beratende Versammlung des Europarates hatte den Regierungen der Mitgliedsstaaten die Bildung eines Kulturfonds vorgeschlagen, dessen Organisation ein europäisches Kulturprogramm entwickeln, aber auch private und öffentliche Initiativen anregen, fördern und durchführen sollte. Der Fonds sollte sich neben privaten Spenden und freiwilligen Zuschüssen der Regierungen vor allem auf feste Jahresbeiträge der Mitgliedsstaaten stützen, die mindestens die Höhe des im Jahre 1958 für kulturelle Zwecke aufgewendeten Teils des allgemeinen Haushaltes des Europarates erreichen sollten. Das BMF hatte aus grundsätzlichen finanz- und haushaltswirtschaftlichen Überlegungen die beabsichtigte Fondskonstruktion vor allem deshalb abgelehnt, weil auf das Finanzgebaren des Fonds kein Einfluß ausgeübt werden könne. Das AA hatte in seiner Vorlage beantragt, dieser Auffassung des BMF die Zustimmung zu verweigern. - Das AA zog seine Vorlage zurück, nachdem in einer Besprechung am 12. Nov. 1957 der BMF seine Bedenken vor allem aufgrund der Versicherung zurückstellte, daß dem Bund keine zusätzlichen Kosten entstehen würden. Vgl. dazu die Vorlage des AA vom 22. Nov. 1957 in AA B 91 Bd. 284 und B 136/6431 sowie den Vermerk vom 12. Nov. 1957 über die Besprechung am 12. Nov. 1957 in B 126/13047. - In der Tagung der Stellvertreter der Außenminister des Europarates vom 14. bis 23. Nov. 1957 wurde die Gründung eines Kulturfonds grundsätzlich gebilligt (Mitteilungen des Europarats Nr. 12 vom Dez. 1957 in EA 1958, S. 10460).

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