2.47.14 (k1957k): G. Wissenschaftsrat

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 10. 1957Das 3. Kabinett Adenauer bei Bundespräsident Theodor HeussTelegramm des FDP-Bundesvorsitzenden Reinhold Maier an  AdenauerEs ist schon wieder fünf Minuten vor Zwölf!CDU-Wahlplakat 1957

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[G.] Wissenschaftsrat

Der Bundesminister des Innern weist auf seine Vorlage vom 11.11.1957 hin 31. Er ist der Meinung, daß an den sechs Vorschlägen für die Berufung in den Wissenschaftsrat festgehalten werden solle. Außerdem sollen als Vertreter der Bundesregierung in der Verwaltungskommission die Staatssekretäre folgender Ministerien tätig werden: des Innern, der Finanzen, für Wirtschaft, für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, für Atomkernenergie und Wasserwirtschaft und für Verkehr. Die ständigen Stellvertreter sollen von denselben Ressorts gestellt werden mit Ausnahme des Verkehrsministeriums. Der Staatssekretär dieses Hauses soll von einem Herrn des Verteidigungsministeriums vertreten werden.

Das Kabinett stimmt den Vorschlägen zu 32.

Fußnoten

31

Siehe 3. Sitzung am 13. Nov. 1957 TOP C. - Vorlage des BMI vom 9. Dez. 1957 in B 138/6163 und B 136/6048. - Der BMI hatte sich die Argumentation des hessischen Ministerpräsidenten Zinn zu eigen gemacht, nach der bei einer Änderung oder Erweiterung der Vorschlagsliste neue Forderungen wie etwa der Wunsch des DGB nach einer Vertretung nicht mehr abgewiesen werden könnten. Vgl. das Schreiben Schröders vom 16. Nov. 1957 an Adenauer in B 136/6048.

32

Mit Schreiben vom 20. Dez. 1957 übermittelte Erhard als Stellvertreter des Bundeskanzlers dem Bundespräsidenten die sechs gemeinsam von Bund und Ländern vorgeschlagenen Mitglieder (B 136/6048 und B 138/6163). Der Wissenschaftsrat konstituierte sich am 6. Febr. 1958. Ansprache des Bundespräsidenten in der Universität Bonn in Bulletin Nr. 27 vom 8. Febr. 1958, S. 233-235.

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