(k1954k): Sitemap Kabinett 1954

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 7. 1954Erler, der Wehrexperte der SPD, im Deutschen BundestagAufruf der Bundesregierung anläßlich der Viermächte-AußenministerkonferenzUnterzeichnung des SaarstatutsAufruf der SPD für eine Politik der Verhandlung

Extras:

 

Inhaltsverzeichnis des Bandes

Kabinettsprotokolle

Kabinettsprotokolle 1954

1: Einleitungminus4 Treffer

2: Protokolleminus605 Treffer

2.1: 14. Kabinettssitzung am 12. Januar 1954minus13 Treffer
2.2: 15. Kabinettssitzung am 22. Januar 1954minus7 Treffer
2.3: 16. Kabinettssitzung am 29. Januar 1954minus17 Treffer
2.3.1: A. Berliner Konferenz.
2.3.2: B. Vulkan-Affäre.
2.3.3: 6. Entwurf eines Gesetzes über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum internationalen Abkommen über den Straßenverkehr aus dem Jahre 1949 (in Abwesenheit des Bundeskanzlers), BMV.
2.3.4: 8. Zustimmung der Bundesrepublik Deutschland zur Abänderung der Verfassung der internationalen Arbeitsorganisation, BMA, (in Abwesenheit des Bundeskanzlers), AA.
2.3.5: 11. Bestellung eines Vertreters der Gewerkschaften in den Verwaltungsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau (in Abwesenheit des Bundeskanzlers), BK.
2.3.6: 15. Personalien (in Abwesenheit des Bundeskanzlers).
2.3.7: 2. Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Bank deutscher Länder (Einräumung eines Kreditplafonds zur Erfüllung der Verpflichtungen gegenüber dem Internationalen Währungsfonds und der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung) (zunächst in Abwesenheit des Bundeskanzlers), BMWi.
2.3.8: 1. Übergang der Zuständigkeit für Kriegssachgeschädigte vom Bundesministerium des Innern auf das Bundesministerium für Vertriebene und Änderung dessen bisheriger Bezeichnung in „der Bundesminister für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte", BMVt.
2.3.9: 3. Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Gesetzes über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Aufsichtsräten und Vorständen der Unternehmen des Bergbaus und der Eisen und Stahl Erzeugenden Industrie vom 21.5.1951, BMA.
2.3.10: 4. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung und Ergänzung Steuerlicher Vorschriften zur Förderung des Kapitalmarktes (zunächst in Abwesenheit des Bundeskanzlers), BMF.
2.3.11: 5. Entwurf eines Gesetzes betreffend das Abkommen vom 1. Juli 1953 über die Errichtung einer europäischen Organisation für Kernphysikalische Forschung, AA.
2.3.12: 7. Entwurf eines Zustimmungsgesetzes zum Deutsch-Chilenischen Briefwechsel vom 3. Nov. 1953 betreffend die Zollfreie Einfuhr von 50 000 T Chilesalpeter in Der Zeit vom 1. Juli 1953 Bis 30. Juni 1954, AA.
2.3.13: 9. Entwurf eines Gesetzes über die Gleichberechtigung von Mann und Frau auf dem Gebiete des Bürgerlichen rechts; hier: Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMJ.
2.3.14: 10. Entwurf einer Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Und eines Gesetzes über die Beschränkung der Berufung im Verwaltungsgerichtlichen Verfahren, BMI.
2.3.15: 12. Entwurf eines Personalvertretungsgesetzes, BMI.
2.3.16: 13. Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der DRP, BMI.
2.3.17: 14. Mitteilung über die in Aussicht genommene Besetzung einer Auswärtigen Vertretung, AA.
2.4: 17. Kabinettssitzung am 5. Februar 1954minus8 Treffer
2.5: 18. Kabinettssitzung am 17. Februar 1954minus13 Treffer
2.6: 19. Kabinettssitzung am 19. Februar 1954minus4 Treffer
2.7: 20. Kabinettssitzung am 24. Februar 1954minus9 Treffer
2.8: 21. Kabinettssitzung am 4. März 1954minus8 Treffer
2.9: 22. Kabinettssitzung am 8. März 1954minus5 Treffer
2.10: 23. Kabinettssitzung am 12. März 1954minus11 Treffer
2.11: 24. Kabinettssitzung am 19. März 1954minus6 Treffer
2.12: 25. Kabinettssitzung am 24. März 1954minus9 Treffer
2.13: 26. Kabinettssitzung am 26. März 1954minus7 Treffer
2.14: 27. Kabinettssitzung am 31. März 1954minus11 Treffer
2.15: Sondersitzung der Bundesregierung am 1. April 1954minus2 Treffer
2.16: 28. Kabinettssitzung am 6. April 1954minus20 Treffer
2.16.1: A. Haushaltsberatungen 1954/55.
2.16.2: B. Wirtschaftsplan der Bundesbahn.
2.16.3: C. Sowjetische Erklärung vom 25.3.1954 betreffend die DDR.
2.16.4: D. Künftige Entwicklung der europäischen Zahlungsunion.
2.16.5: E. Fünf-Tage-Woche.
2.16.6: F. Angriffe gegen die Montanunion.
2.16.7: G. Zurücknahme von Strafanträgen der Bundesregierung wegen Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Wahlkampf Begangen Worden sind.
2.16.8: H. Heimkehrerentschädigungsgesetz.
2.16.9: 1. Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung von Familienheimen (Initiativentwurf der Fraktion der CDU/CSU), BMWo.
2.16.10: 2. Entwurf einer Verwaltungsgerichtsordnung sowie eines Gesetzes über die Beschränkung der Berufung im Verwaltungsgerichtlichen Verfahren; Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMI.
2.16.11: 3. Entwurf einer Verordnung über die Anerkennung der Besonderen Förderungswürdigkeit des Verwendungszwecks des Erlöses der 5½%igen Inhaberschuldverschreibungen von 1953 Der Stadt Düsseldorf in Höhe von 6 000 000 Deutsche Mark, BMF.
2.16.12: 4. Entwurf einer Verordnung über die Anerkennung der Besonderen Förderungswürdigkeit des Verwendungszwecks des Erlöses der 5½%igen Inhaberschuldverschreibungen von 1953 Der Stadt Duisburg in Höhe von 6 000 000 Deutsche Mark, BMF.
2.16.13: 5. Entwurf einer Verordnung über die Anerkennung der Besonderen Förderungswürdigkeit des Verwendungszwecks des Erlöses der5 ½%igen Inhaberschuldverschreibungen von 1953 Der Stadt Essen in Höhe von 15 000 000 Deutsche Mark, BMF.
2.16.14: 6. Entwurf einer Verordnung über die Anerkennung der Besonderen Förderungswürdigkeit des Verwendungszwecks des Erlöses der 5½%igen Inhaberschuldverschreibungen von 1953 Der Stadt Wuppertal in Höhe von 6 890 000 Deutsche Mark, BMF.
2.16.15: 7. Entwurf einer Verordnung über die Anerkennung der Besonderen Förderungswürdigkeit des Verwendungszwecks des Erlöses der 5½%igen Inhaberschuldverschreibungen von 1953 Der Stadt Köln in Höhe von 10 000 000 Deutsche Mark, BMF.
2.16.16: 8. Bereitstellung von Mitteln zur Finanzierung Dringender Industrieller Investitionen und zur Finanzierung Langfristiger Exportgeschäfte, BMWi.
2.16.17: 9. Einsetzung einer Regierungskommission für die Reform der sozialen Hilfe, BMF.
2.16.18: 10. Deutsch-Holländische Fragen über die Rheinschiffahrt, BMF.
2.16.19: 11. Mitteilung über die in Aussicht genommene Besetzung des Generalkonsulats in Basel, AA.
2.16.20: 12. Personalien.
2.17: 29. Kabinettssitzung am 13. April 1954minus11 Treffer
2.18: 30. Kabinettssitzung am 28. April 1954minus22 Treffer
2.18.1: 1. Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des ersten Wohnungsbaugesetzes (Wohnungsbau- und Familienheimgesetz), BMWo.
2.18.2: 2. Gesetzentwurf über Änderung des Gesetzes zur Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues im Kohlenbergbau, BMWo.
2.18.3: 3. Entwurf eines Gesetzes über die Patentamtlichen Gebühren, BMJ.
2.18.4: 4. Entwürfe eines Finanzverfassungsgesetzes, eines Finanzanpassungsgesetzes und eines Länderfinanzausgleichsgesetzes; hier: Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMF.
2.18.5: 5. a) Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung von Steuern, b) Entwurf eines Gesetzes zur Erhebung einer Abgabe „Notopfer Berlin", c) Entwurf eines Gesetzes über eine Ergänzungsabgabe zur Einkommensteuer und zur Körperschaftsteuer, d) Entwurf eines 4. Gesetzes zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes, BMF.
2.18.6: 6. Neubau eines Dienstgebäudes für das deutsche Patentamt in München, BMF.
2.18.7: 7. Devisenrechtliche Genehmigung für die Ausfuhr des Films „Bis 5 Minuten nach 12", BMWi.
2.18.8: 8. Mitteilung über die in Aussicht genommene Besetzung einer Auswärtigen Vertretung, AA.
2.18.9: 9. Personalien.
2.18.10: A. Zur Außenpolitik.
2.18.11: B. Ministerreden.
2.18.12: C. Saarfrage.
2.18.13: D. Finanzreform.
2.18.14: E. Jahrestag des 17. Juni.
2.18.15: F. Steuervergünstigungen für Berlin.
2.18.16: G. Haushaltsgesetz.
2.18.17: H. Tagung der Europa-Union.
2.18.18: I. Beitritt der UdSSR zur internationalen Arbeitsorganisation.
2.18.19: J. Zurücknahme von Strafanträgen der Bundesregierung wegen Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Wahlkampf Begangen Worden sind.
2.18.20: K. Aussagegenehmigung für den Bundeskanzler im Schmeißer-Prozeß.
2.18.21: L. Beantwortung der großen Anfrage der SPD über den Vulkan-Fall.
2.18.22: M. Ausländische Beteiligungen an a) dem Bochumer Verein, b) Kohlenbergbau (Harpener Bergbau und Essener Steinkohle).
2.19: 31. Kabinettssitzung am 5. Mai 1954minus13 Treffer
2.20: 32. Kabinettssitzung am 12. Mai 1954minus15 Treffer
2.21: 33. Kabinettssitzung am 25. Mai 1954minus17 Treffer
2.21.1: D. Ausführungen des Herrn Bundeskanzlers in der 33. Kabinettssitzung am Dienstag, den 25. Mai 1954.
2.21.2: 1. Außenpolitische Lage, AA.
2.21.3: 2. Kriegsfolgenschlußgesetz, BMF.
2.21.4: 3. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung und Ergänzung Steuerlicher Vorschriften zur Förderung des Kapitalmarktes; hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Änderungsvorschlag des Bundesrates, BMF.
2.21.5: 4. Entwurf eines Gesetzes über die Sicherstellung der Erfüllung Völkerrechtlicher Verpflichtungen auf dem Gebiet der Gewerblichen Wirtschaft, BMWi.
2.21.6: 5. Einfuhr- und Versorgungsprogramm 1954/55 für Nahrungs- und Futtermittel; hier: Aufstockung von Vorräten in der Bundesreserve, BML.
2.21.7: 6. a) Handhabung der Notaufnahme, b) Bereitstellung von Bundesmitteln für die Unterbringung der Aufgenommenen, BMVt.
2.21.8: 7. Tätigkeitsbericht 1952/53 des Forschungsbeirates für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands Beim Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen, BMG.
2.21.9: 8. Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über Viehzählungen, BML.
2.21.10: 9. Entwurf einer Verordnung über die Arbeitszeit der Bundesbeamten und eines Rundschreibens an die Obersten Bundesbehörden Usw. betreffend die Arbeitszeit bei den Behörden, BMI.
2.21.11: 10. Arbeitszeit in den Bundesministerien, BMI.
2.21.12: 11. Griechenlandhilfe, BMI.
2.21.13: 12. Mitteilung über die in Aussicht genommene Besetzung Zweier auswärtiger Vertretungen, AA.
2.21.14: 13. Personalien.
2.21.15: A. Anteil des Bundes an der Einkommen- und Körperschaftsteuer.
2.21.16: B. Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Gesetzes über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Aufsichtsräten und Vorständen der Unternehmen des Bergbaus und der Eisen und Stahl Erzeugenden Industrie vom 21.5.1951 (BGBl. I 347).
2.21.17: C. Nächste Kabinettssitzung.
2.22: 34. Kabinettssitzung am 1. Juni 1954minus18 Treffer
2.22.1: 1. Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Gesetzes über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Aufsichtsräten und Vorständen der Unternehmen des Bergbaus und der Eisen und Stahl Erzeugenden Industrie vom 21.5.1951 (BGBl. I 347), BMA.
2.22.2: 2. Sozialreform, BMA/BMF.
2.22.3: 3. Entwicklung im Raum Salzgitter - Harzvorland, BMWi.
2.22.4: 4. Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung des Straßenverkehrs durch Entlastung der Straßen (Straßenentlastungsgesetz); Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMV.
2.22.5: 5. Verkehrsfinanzgesetz 1954; Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMF.
2.22.6: 6. Entwurf eines Gesetzes über die Beförderung von Personen zu Lande, BMV.
2.22.7: 7. Verkehrspolitische Maßnahmen, BMV.
2.22.8: 8. Entwurf eines Gesetzes über das Zweite Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Sozialversicherung, BMA.
2.22.9: 9. Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Personenstandsgesetzes; Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMI/BMJ.
2.22.10: 10. Verhandlungen mit den ausländischen Gläubigervertretungen über die Reichsmarkverpflichtungen des Reiches auf Grund des Londoner Abkommens, BMF.
2.22.11: 11. Ergänzung des Verwaltungsrates der deutschen Bundespost, BMP.
2.22.12: 12. Arbeitszeit in den Bundesministerien, BMI.
2.22.13: 13. Richtlinien für Kantinen bei Dienststellen des Bundes, BMI.
2.22.14: 14. Personalien.
2.22.15: A. Außenpolitische Lage.
2.22.16: B. Wahl des Bundespräsidenten.
2.22.17: C. Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des ersten Wohnungsbaugesetzes (Wohnungsbau- und Familienheimgesetz); hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates.
2.22.18: D. Nächste Kabinettssitzung.
2.23: 35. Kabinettssitzung am 15. Juni 1954minus8 Treffer
2.24: 36. Kabinettssitzung am 23. Juni 1954minus11 Treffer
2.25: 37. Kabinettssitzung am 30. Juni 1954minus16 Treffer
2.25.1: A. Politische Lage.
2.25.2: 1. Bericht des Bundesministers der Finanzen über den Stand des Haushaltsvoranschlages 1955, BMF.
2.25.3: 2. Stellungnahme der Bundesregierung zu den Beschlüssen des Bundestagsausschusses für Finanz- und Steuerfragen über die Entwürfe des Gesetzes zur Änderung und Ergänzung der Finanzverfassung (Finanzverfassungsgesetz) und eines Gesetzes zur Anpassung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern an die Finanzverfassung (Finanzanpassungsgesetz), BMF.
2.25.4: 3. Entwurf eines zweiten Gesetzes über die Altersgrenze von Richtern an den Oberen Bundesgerichten und Mitgliedern des Bundesrechnungshofes, BMJ.
2.25.5: 4. Getreidepreisgesetz 1954/55, BML.
2.25.6: 5. Entwurf eines Gesetzes über den internationalen Fernmeldevertrag Buenos Aires 1952, BMP/AA.
2.25.7: 6. Entwurf einer Verordnung über den Erholungsurlaub der Bundesbeamten und Bundesrichter, BMI.
2.25.8: 7. Unterbringung der bei den Obersten und Oberen Bundesbehörden Freiwerdenden Verwaltungsfachkräfte, BMI.
2.25.9: 8. Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, BMA.
2.25.10: 9. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geschäftsraummietengesetzes - Verlängerung der in § 22 des Geschäftsraummietengesetzes Vorgesehenen Frist, BMJ.
2.25.11: 10. Personalien.
2.25.12: B. Steuerreform, hier: Finanzierung des Wohnungsbaus.
2.25.13: C. Sachverständigenkommission für Wahlrechtsfragen.
2.25.14: D. Tätigkeitsbericht 1952/53 des Forschungsbeirates für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands Beim Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen.
2.25.15: E. Französischer Nationalfeiertag.
2.25.16: F. Vertretung der Bundesregierung bei Veranstaltungen.
2.26: 38. Kabinettssitzung am 7. Juli 1954minus11 Treffer
2.27: 39. Kabinettssitzung am 13. Juli 1954minus24 Treffer
2.27.1: A. Politische Lage.
2.27.2: B. Europäische Integrationsbestrebungen.
2.27.3: C. Hochwasserkatastrophe.
2.27.4: D. Evangelischer Kirchentag in Leipzig.
2.27.5: E. Genehmigung der Bundesregierung zu einer Vernehmung als Zeuge.
2.27.6: 1. Tätigkeitsbericht 1952/53 des Forschungsbeirates für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands Beim Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen, BMG.
2.27.7: 2. Stand des Haushaltsvoranschlages 1955, BMF.
2.27.8: 3. Bericht über die Organisatorischen Voraussetzungen zur Vorbereitung der Sozialreform, BMA.
2.27.9: 4. Programm der Bundesregierung für familienpolitische Maßnahmen, BMFa.
2.27.10: 5. Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung des Einheitlichen Gefüges der Bezüge im öffentlichen Dienst, BMF.
2.27.11: 6. Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, BMA.
2.27.12: 7. Entwurf eines Gesetzes über das Speditionsgewerbe, BMV.
2.27.13: 8. Genehmigung des Haushaltsplanes der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung für das Rechnungsjahr 1953 und Erteilung einer Ausgabeermächtigung für das Rechnungsjahr 1954 durch die Bundesregierung, BMA.
2.27.14: 9. Entwurf eines Gesetzes über eine Berufsordnung der Vereidigten Buchprüfer (Buchprüferordnung); Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMWi.
2.27.15: 10. Entwurf eines Gesetzes über eine Berufsordnung der Wirtschaftsprüfer (Wirtschaftsprüferordnung); Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMWi.
2.27.16: 11. Entwurf eines Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Steuerberater und Steuerbevollmächtigten (Steuerberatungsgesetz); Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMF.
2.27.17: 12. Entwurf eines Gesetzes über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zu den internationalen Gesundheitsvorschriften vom 25. Mai 1951 (Vorschriften Nr. 2 der Weltgesundheitsorganisation), BMI/AA.
2.27.18: 13. Entwurf einer ersten Verordnung zur Durchführung des Fremdrenten- und Auslandsrentengesetzes, BMA.
2.27.19: 14. Entwurf einer Verordnung zur Umsiedlung von Vertriebenen und Flüchtlingen aus überbelegten Ländern, BMVt.
2.27.20: 15. Finanzierung des Wohnungsbaus der Sowjetzonenflüchtlinge, BMVt.
2.27.21: 16. Entwurf eines Gesetzes über die Abgeltung von Besatzungsleistungen und Besatzungsschänden (Initiativantrag der FDP-Abgeordneten Schloß, Dr. Pfleiderer, Eberhard, Wirths und Genossen - Bundestagsdrucksache 554 der 2. Wahlperiode), BMF.
2.27.22: 17. Mitteilung über die in Aussicht genommenen Besetzungen von Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland, AA.
2.27.23: 18. Personalien.
2.27.24: F. Termin der nächsten Kabinettssitzung.
2.28: 40. Kabinettssitzung am 21. Juli 1954minus17 Treffer
2.28.1: 1. Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung des Einheitlichen Gefüges der Bezüge im öffentlichen Dienst, BMF.
2.28.2: 2. Entwurf eines Gesetzes über eine Berufsordnung der Vereidigten Buchprüfer (Buchprüferordnung); Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMWi.
2.28.3: 3. Entwurf eines Gesetzes über eine Berufsordnung der Wirtschaftsprüfer (Wirtschaftsprüferordnung); Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMWi.
2.28.4: 4. Entwurf eines Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Steuerberater und Steuerbevollmächtigten (Steuerberatungsgesetz); Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMF.
2.28.5: 5. Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, BMA.
2.28.6: 6. Entwurf eines Gesetzes über das Speditionsgewerbe, BMV.
2.28.7: 7. Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen auf dem Gebiet des Mietpreisrechtes (Erstes Bundesmietengesetz), BMWo/BMWi.
2.28.8: 8. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geschäftsraummietengesetzes - Verlängerung der in § 22 des Geschäftsraummietengesetzes Vorgesehenen Frist, BMJ.
2.28.9: 9. Entwurf eines Gesetzes über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zu den internationalen Gesundheitsvorschriften vom 25. Mai 1951 (Vorschriften Nr. 2 der Weltgesundheitsorganisation), AA/BMI.
2.28.10: 10. Entwurf einer ersten Verordnung zur Durchführung des Fremdrenten- und Auslandsrentengesetzes, BMA.
2.28.11: 11. Entwurf einer Verordnung zur Umsiedlung von Vertriebenen und Flüchtlingen aus überbelegten Ländern, BMVt.
2.28.12: 12. Sachverständigenausschuß für die Neugliederung des Bundesgebietes; hier: Ersatz Ausgeschiedener Mitglieder, BMI.
2.28.13: 13. Ausgleich Überhöhter Fahrkosten im Verkehr nach und von Berlin, BMI/BMV.
2.28.14: 14. Mitteilung über die in Aussicht genommenen Besetzungen auswärtiger Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland, AA.
2.28.15: 15. Personalien.
2.28.16: A. Finanzieller Verteidigungsbeitrag der Bundesrepublik.
2.28.17: B. Hilfsmaßnahmen für ehemalige Sowjetzonenhäftlinge.
2.29: Sondersitzung der Bundesregierung am 23. Juli 1954minus1 Treffer
2.30: 41. Kabinettssitzung am 28. Juli 1954minus6 Treffer
2.31: Sondersitzung der Bundesregierung am 28. Juli 1954minus1 Treffer
2.32: Sondersitzung der Bundesregierung am 31. August 1954minus2 Treffer
2.33: Sondersitzung der Bundesregierung am 1. September 1954minus1 Treffer
2.34: 42. Kabinettssitzung am 2. September 1954minus13 Treffer
2.35: 43. Kabinettssitzung am 8. September 1954minus9 Treffer
2.36: 44. Kabinettssitzung am 14. September 1954minus10 Treffer
2.37: Sondersitzung der Bundesregierung am 14. September 1954minus1 Treffer
2.38: 45. Kabinettssitzung am 22. September 1954minus14 Treffer
2.39: 46. Kabinettssitzung am 23. September 1954minus2 Treffer
2.40: 47. Kabinettssitzung am 27. September 1954minus2 Treffer
2.41: 48. Kabinettssitzung am 29. September 1954minus5 Treffer
2.42: 49. Kabinettssitzung am 5. Oktober 1954minus4 Treffer
2.43: 50. Kabinettssitzung am 14. Oktober 1954minus4 Treffer
2.44: 51. Kabinettssitzung am 18. Oktober 1954minus6 Treffer
2.45: 52. Kabinettssitzung am 22. Oktober 1954minus12 Treffer
2.46: 53. Kabinettssitzung am 25. Oktober 1954minus3 Treffer
2.47: 54. Kabinettssitzung am 26. Oktober 1954minus3 Treffer
2.48: 55. Kabinettssitzung am 27. Oktober 1954minus6 Treffer
2.49: 56. Kabinettssitzung [ausgefallen].
2.50: 57. Kabinettssitzung am 5. November 1954minus4 Treffer
2.51: 58. Kabinettssitzung am 10. November 1954minus19 Treffer
2.51.1: A. Zustimmungsgesetze zu den Pariser Verträgen].
2.51.2: B. Politische Lage in Frankreich.
2.51.3: C. Wahlrecht.
2.51.4: 1. Kriegsfolgenschlußgesetz, BMF.
2.51.5: 2. Lastenausgleichsbank; hier: Öffentliche Aufsicht über die Bank Gemäß § 13 des Entwurfes eines Gesetzes über die Lastenausgleichsbank. Entscheidung über den Widerspruch des Bundesministers der Finanzen Gemäß § 26 der Geschäftsordnung der Bundesregierung, BMVt.
2.51.6: 3. Entwurf eines dritten Gesetzes zur Förderung der Wirtschaft im Lande Berlin, BMF.
2.51.7: 4. Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Ansprüchen aus Lebens- und Rentenversicherungen, BMJ.
2.51.8: 5. Änderung des Ortsklassenverzeichnisses auf Grund des § 12 Abs. 3 des Besoldungsgesetzes in der Fassung des dritten Besoldungsänderungsgesetzes vom 27.3.1953, BMF.
2.51.9: 6. Wirtschaftsplan der deutschen Bundesbahn für das Geschäftsjahr 1954, BMV.
2.51.10: 7. Verkehrspolitische Maßnahmen, BMV.
2.51.11: 8. Vorschläge für Maßnahmen zur Förderung der Zonenrandgebiete.
2.51.12: 9. Bundesrechtliche Regelung des Wasserrechts und der Wasserwirtschaft.
2.51.13: 10. Wahl des deutschen Direktors in der Weltbank, BMWi.
2.51.14: 11. Anrechnung von Gleich- Oder Höherwertigen Tätigkeiten Ehemaliger Berufsoffiziere, die bei der Dienststelle des Beauftragten des Bundeskanzlers Tätig sind, bei der Festsetzung der Grundvergütung, Amt Blank.
2.51.15: 12. Lage des unselbständigen Mittelstandes, BMS Schäfer.
2.51.16: 13. Arbeitszeitregelung bei den Bundesministerien, BMI.
2.51.17: 14. Abberufung des zum Präsidenten des Bundessozialgerichtes Ernannten Präsidenten Schneider Als Mitglied des Vorstandes der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung, BMA.
2.51.18: 15. Mitteilung über die in Aussicht genommene Besetzung einer Auswärtigen Vertretung, AA.
2.51.19: 16. Personalien.
2.52: Sondersitzung der Bundesregierung am 12. November 1954minus5 Treffer
2.53: Sondersitzung der Bundesregierung am 18. November 1954minus1 Treffer
2.54: 59. Kabinettssitzung am 19. November 1954minus4 Treffer
2.55: 60. Kabinettssitzung am 24. November 1954minus6 Treffer
2.56: 61. Kabinettssitzung am 1. Dezember 1954minus13 Treffer
2.57: Sondersitzung der Bundesregierung am 2. Dezember 1954minus2 Treffer
2.58: 62. Kabinettssitzung [ausgefallen].
2.59: 63. Kabinettssitzung am 14. Dezember 1954minus27 Treffer
2.59.1: A. Zur innenpolitischen Lage.
2.59.2: B. Außenpolitische Lage.
2.59.3: C. Entwurf eines dritten Gesetzes zur Förderung der Wirtschaft im Lande Berlin.
2.59.4: 1. Sozialreform, BMA, A) Bericht über die Arbeitsergebnisse des Beirats für die Neuordnung der sozialen Leistungen, B) Materielle und organisatorische Gestaltung der Arbeit des Beirats Beim Bundesarbeitsministerium.
2.59.5: 2. Altersversorgung der freien Berufe, BMWi.
2.59.6: 3. Altersversorgung für das deutsche Handwerk, BMA.
2.59.7: 4. Hilfsmaßnahmen für ehemalige Sowjetzonenhäftlinge, BMVt.
2.59.8: 5. Errichtung eines Interministeriellen Ausschusses für den Lastenausgleich, BK.
2.59.9: 6. Bundesgesetzliche Regelung des Wasserrechts und der Wasserwirtschaft.
2.59.10: 7. Entwurf eines dritten Gesetzes über Änderungen und Ergänzungen von Vorschriften des zweiten Buches der Reichsversicherungsordnung (Gesetz über Krankenversicherung der Rentner - KvdR), BMA.
2.59.11: 8. Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit; Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMA.
2.59.12: 9. Verbesserung der Kriegsopferversorgung, BMA.
2.59.13: 10. Bericht des Bundesministers des Innern über die Durchführung von Langwellensendungen, BMI.
2.59.14: 11. Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Regelung von Fragen der Staatsangehörigkeit, BMI.
2.59.15: 12. Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen auf dem Gebiete des Mietpreisrechts (Erstes Bundesmietengesetz); Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMWo/BMWi.
2.59.16: 13. Entwurf eines Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen; Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMWi.
2.59.17: 14. Beamtenbesoldung, Angestelltenvergütungen und Arbeiterlöhne, BMF.
2.59.18: 15. Bundeswirtschaftsrat, BMWi.
2.59.19: 16. Einstellung der Bundesregierung zur Frage der „Berufsordnungen", BMWi.
2.59.20: 17. Beschäftigung Ausländischer Arbeitskräfte in der Bundesrepublik; hier: Einsatz italienischer Arbeitskräfte, BMA.
2.59.21: 18. Entwurf eines Beschlusses der Bundesregierung über Vorbeugende Sicherungsmaßnahmen in Personalsachen, BMI.
2.59.22: 19. Ausgleich Überhöhter Fahrkosten im Verkehr nach und von Berlin, BMI.
2.59.23: 20. Emission Steuerfreier Pfandbriefe zur Umschuldung Erststellig Eingesetzter Öffentlicher Mittel, BMWo.
2.59.24: 21. Wahl von Bundesrichtern Beim Bundesarbeitsgericht, BMA.
2.59.25: 22. Mitteilung über die in Aussicht genommene Besetzung auswärtiger Vertretungen, AA.
2.59.26: 23. Personalien.
2.59.27: D. Nächste Kabinettssitzung.
2.60: 64. Kabinettssitzung am 21. Dezember 1954minus26 Treffer
2.60.1: A. Zwischenfragen in Bundestagsdebatten.
2.60.2: B. Saarabkommen.
2.60.3: C. Entwurf eines zweiten Gesetzes über die Altersgrenze von Bundesrichtern in den Obersten Bundesgerichten und Mitgliedern des Bundesrechnungshofes.
2.60.4: D. Dienstregelung der Kabinettsmitglieder für die Kommenden Feiertage.
2.60.5: E. Deutsche Postwert-Zeichen.
2.60.6: F. Einsatz Ausländischer Arbeiter in der Bundesrepublik.
2.60.7: G. Übergangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Beamtenbesoldung.
2.60.8: H. Einbürgerungsantrag Straßer.
2.60.9: I. Betreffend Ministerausschuß für die Sozialreform.
2.60.10: J. Briefe aus der DDR zur Saarfrage.
2.60.11: K. Besetzung auswärtiger Vertretungen.
2.60.12: L. Nächste Kabinettssitzung.
2.60.13: 1. Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Regelung von Fragen der Staatsangehörigkeit, BMI.
2.60.14: 2. Entwurf eines Beschlusses der Bundesregierung über Vorbeugende Sicherungsmaßnahmen in Personalsachen, BMI.
2.60.15: 3. Ausgleich Erhöhter Fahrkosten im Verkehr nach und von Berlin, BMI.
2.60.16: 4. Entwurf eines Gesetzes über das Apothekenwesen, BMI.
2.60.17: 5. Wahl von Bundesrichtern Beim Bundesarbeitsgericht, BMA.
2.60.18: 6. Bundesgesetzliche Regelung des Wasserrechts und der Wasserwirtschaft.
2.60.19: 7. Bundeswirtschaftsrat, BMWi.
2.60.20: 8. Einstellung der Bundesregierung zur Frage der „Berufsordnungen", BMWi.
2.60.21: 9. Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen auf dem Gebiete des Mietpreisrechtes (Erstes Bundesmietengesetz); Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMWo/BMWi.
2.60.22: 10. Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit; Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, BMA.
2.60.23: 11. Entwurf eines dritten Gesetzes über Änderungen und Ergänzungen von Vorschriften des zweiten Buches der Reichsversicherungsordnung (Gesetz über Krankenversicherung der Rentner - KvdR), BMA.
2.60.24: 12. Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen auf dem Gebiet des Verkehrsrechts und des Verkehrshaftpflichtrechts, BMJ/BMV.
2.60.25: 13. Ernteschäden, BML.
2.60.26: 14. Personalien.

3: Personenminus9 Treffer

4: Anwesenheitsübersicht.

5: Zeittafel.

6: Quellen- und Literaturverzeichnisminus2 Treffer

7: Personenlisteminus26 Treffer

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