2.16.15 (k1949k): D. Deutsche Vorschläge zur Demontage

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Kabinettsprotokolle 1949 - TitelblattDas Bundeskabinett am Tage der Vereidigung (20. Sept. 1949)Konrad Adenauer im Gespräch mit Theodor HeussFaksimile der Vorlage der Edition: die Kurzprotokolle der KabinettsitzungenAntrittsbesuch des Bundeskanzlers  bei den Hohen Kommissaren

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[D.] Deutsche Vorschläge zur Demontage

Der Bundeswirtschaftsminister referiert über den Entwurf der deutschen Vorschläge zur Ablösung der Demontage 29. Die Vorschläge enthalten einen generellen Antrag auf Demontage-Verzicht für eine Reihe einzeln genannter Werke (Anlage 1), für die Produktionsmittel in der Höhe des Restwertes im Einvernehmen mit den zu beliefernden Ländern zur Verfügung gestellt werden.

Das Kabinett ist der einmütigen Auffassung, daß bei den Gegenwertlieferungen keine deutschen Schutzwerte oder neuen Patente preisgegeben werden dürfen. Die deutschen Vorschläge werden am Freitag, dem 28.10.1949 nachmittags, im interfraktionellen Komitee beraten werden 30.

Das Kabinett erklärt sich damit einverstanden, daß gewisse Gegenwerte für die eingestellten Demontagen geleistet und von der Bundesregierung keine Austauschobjekte für eingestellte Demontagen vorgeschlagen werden.

Fußnoten

29

Zu den deutschen Vorschlägen vgl. Adenauer Bd. 1 S. 251. - Auf die Unterbreitung detaillierter deutscher Demontagevorschläge wurde schließlich zugunsten einer eine politische Gesamtlösung anstrebenden Initiative verzichtet. - Fortgang 17. Sitzung am 2. Nov. 1949 TOP 1 a.

30

Vgl. Adenauer Bd. 1 S. 251 f.

Extras (Fußzeile):