2.18.1 (k1949k): 1. Bundessitz, BMF

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Kabinettsprotokolle 1949 - TitelblattDas Bundeskabinett am Tage der Vereidigung (20. Sept. 1949)Konrad Adenauer im Gespräch mit Theodor HeussFaksimile der Vorlage der Edition: die Kurzprotokolle der KabinettsitzungenAntrittsbesuch des Bundeskanzlers  bei den Hohen Kommissaren

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[1.] Bundessitz, BMF

Der Bundesfinanzminister gibt dem Kabinett Kenntnis von der von ihm vorbereiteten Regierungserklärung über die finanziellen Auswirkungen einer Verlegung des Bundessitzes von Bonn nach Frankfurt.

Das Kabinett billigt die Erklärung und beschließt ihre Weitergabe an den Bundestag und die anschließende Veröffentlichung 1.

Fußnoten

1

Vgl. 16. Sitzung am 28. Okt. 1949 TOP B. - Die vom BMF vorbereitete Regierungserklärung wurde den Mitgliedern des Bundestages vor der entscheidenden Abstimmung über den Bundessitz an diesem Tage zugestellt und anschließend veröffentlicht (Mitteilung des BPA vom 3. Nov. 1949 - ohne Nr. - und B 126/51506). - Adenauer, Dehler und Schäffer nahmen im Anschluß an die Kabinettssitzung an der letzten Sitzung des Hauptstadtausschusses des Bundestages teil (Parlamentsarchiv des Deutschen Bundestages, 38. Ausschuß - Hauptstadt -, Protokolle).

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