2.10.8 (k1950k): A. Treibstoffpreise

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Titelblatt: Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung 1950Portrait Walter StraußPortrait Hans LukaschekSchreiben Adenauers zur Entlassung von Heinemann.Portrait: Robert Lehr

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[A. Treibstoffpreise]

Der Bundesminister für Verkehr unterrichtet das Kabinett davon, daß wegen der Treibstoffpreise 19 am 10.2.50 eine Sternfahrt des Hessischen Verkehrsgewerbes nach Bonn beabsichtigt sei. Die ungeklärte Frage auf dem Gebiet des Treibstoffes bedürfe einer erneuten Überprüfung durch das Kabinett. Im Zusammenhang mit dieser Frage weist der Bundesminister für Verkehr weiter darauf hin, daß wegen der Plenarsitzung des Bundestages noch eine Aussprache im Kabinett stattfinden müsse.

Das Kabinett beschließt, den Bundeskanzler zu bitten, am Abend des 8.2.50 das Kabinett einzuberufen, um die Punkte, die auf der Tagesordnung des Bundestages stehen (Arbeitslosenfrage, Treibstoffrage), zu beraten 20.

Fußnoten

19

Vgl. 38. Sitzung am 24. Jan. 1950 TOP 7. - Fortgang hierzu 53. Sitzung am 17. März 1950 TOP C.

20

Die Sondersitzung des Kabinetts fand am 9. Febr. statt. - Siehe 43. Sitzung am 9. Febr. 1950 TOP 1.

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