2.17.17 (k1950k): D. Deutsche Antwortnote auf das Memorandum der AHK

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Titelblatt: Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung 1950Portrait Walter StraußPortrait Hans LukaschekSchreiben Adenauers zur Entlassung von Heinemann.Portrait: Robert Lehr

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[D. Deutsche Antwortnote auf das Memorandum der AHK]

Die Kabinettssitzung wird um 11.05 Uhr zur Vorbereitung der Antwortnote auf das Vertrauliche Memorandum der Alliierten Hohen Kommission vom 7.2.1950 durch die Bundesminister für Wirtschaft, für den Marshallplan, der Finanzen, für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, für Arbeit, für Wohnungsbau und für Angelegenheiten der Vertriebenen unterbrochen.

Die Kabinettssitzung wird um 15.25 Uhr wieder eröffnet. Den Vorsitz führt zunächst der Bundesminister für den Marshallplan, ab 15.55 Uhr der Bundeskanzler.

Das Kabinett erörtert und beschließt den endgültigen Wortlaut der deutschen Antwort auf das Vertrauliche Memorandum der Alliierten Hohen Kommission 30.

Der Bundesminister für den Marshallplan teilt anschließend mit, daß die Antwort auf den sogenannten „Investitionsbrief" des amerikanischen Hohen Kommissars in der geforderten kurzen Zeit nicht möglich sei 31.

Fußnoten

30

Memorandum vom 2. März 1950 (B 136/1306 und NL Blücher/287); Veröffentlicht als BPA-Mitteilung Nr. 296/50 vom 3. März 1950. - In diesem Memorandum nahm die Bundesregierung Stellung zu den in der Note der AHK vom 7. Febr. 1950 (vgl. 46. Sitzung am 17. Febr. 1950 TOP A) angeschnittenen wirtschaftlichen Hauptproblemen, Arbeitslosigkeit, Investitionen, Außenhandel, Dollarlücke und Lebensmittelerzeugung.

31

Am 20. Febr. 1950 hatte McCloy als ECA-Beauftragter dem Bundeskanzler die Bereitschaft zugesichert, ERP-Mittel für ein Investitionsprogramm zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit bereitzustellen und um genaue Angaben über die Finanzierung der einzelnen Programme und deren Auswirkungen auf die Beschäftigungslage, auf Produktion und Export gebeten. Eine vorläufige Antwort erfolgte am 28. Febr. 1950, die sich als Ergänzung zu dem Schreiben des BMM vom 3. Febr. 1950 (B 146/324 und B 102/15921) verstand. (B 136/1293 und NL Blücher/ 287, Schriftwechsel ferner in AA 318-00 Bd. 1. Zum endgültigen Investitionsprogramm vom 20. April 1950 vgl. B 146/825 und AA 318-00 Bd. 2).

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