2.21.20 (k1950k): J. Bibliotheken und Kulturschätze

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 3). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Titelblatt: Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung 1950Portrait Walter StraußPortrait Hans LukaschekSchreiben Adenauers zur Entlassung von Heinemann.Portrait: Robert Lehr

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[J.] Bibliotheken und Kulturschätze

Der Bundeskanzler verliest ein Schreiben des Oberbürgermeisters der Stadt Berlin, in dem dieser bittet, die Stadt Berlin bei der Rückführung von in die Westzonen verlagerten Bibliotheken und Kunstschätzen zu unterstützen 57. Da es sich hierbei zumeist um Bestände des Reiches und des Landes Preußen handele, trägt das Kabinett Bedenken, diesem Wunsche zu entsprechen 58. Der Bundesminister des Innern schlägt vor, seine Kulturabteilung mit der Erfassung des Materials und der Aufstellung einer Übersicht zu beauftragen. Nach diesen Vorarbeiten könne die Frage, insbesondere soweit Forderungen von Behörden der Bundesrepublik auf Verlegung von noch in Berlin befindlichen Beständen nach dem Westen geltend gemacht werden, erneut beraten werden 59.

Das Kabinett stimmt zu.

Fußnoten

57

Schreiben von Oberbürgermeister Reuter vom 28. Febr. 1950 an Adenauer in B 136/5819 und B 106/461.

58

Der von Reuter geäußerte Wunsch berührte die noch ausstehende bundesgesetzliche Regelung der Rechtsnachfolge in das ehemalige Reichs- und preußische Staatsvermögen gemäß Art. 134 und 135 GG (vgl. hierzu 52. Sitzung am 14. März 1950 TOP 14), die vorläufig durch Gesetz vom 21. Juli 1951 (BGBl. I 467) und endgültig im Reichsvermögensgesetz vom 16. Mai 1961 (BGBl. I 597) festgelegt wurde.

59

Die rechtlichen und organisatorischen Verhältnisse des Kulturbesitzes des ehemaligen Landes Preußen wurden gemäß Art. 135 GG durch das Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Preußischer Kulturbesitz" vom 25. Juli 1957 (BGBl. I 841) geregelt, das die Übertragung von Vermögenswerten des ehemaligen Landes Preußen auf die Stiftung vorsah. - Fortgang 96. Sitzung am 15. Sept. 1950 TOP G.

Extras (Fußzeile):