2.39.7 (k1950k): 7. Fortbestand des Tbc-Sanatoriums Valbella, BMA

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Titelblatt: Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung 1950Portrait Walter StraußPortrait Hans LukaschekSchreiben Adenauers zur Entlassung von Heinemann.Portrait: Robert Lehr

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7. Fortbestand des Tbc-Sanatoriums Valbella, BMA

Der Bundesminister für Arbeit gibt einen Überblick 17 über die derzeitigen Verhältnisse des Tbc-Sanatoriums Valbella in der Schweiz und teilt mit, daß beabsichtigt sei, das Eigentum wieder in deutsche Hände zu bringen 18. Zu diesem Zweck werde das Arbeitsministerium durch Herrn Staatssekretär Sauerborn die erforderlichen Verhandlungen aufnehmen.

Der Bundesminister für Angelegenheiten der Vertriebenen weist auf die Notwendigkeit hin, daß für die Zukunft wieder deutsches Personal in dem Sanatorium beschäftigt werden müsse. Er hält es für zweckmäßig, daß Herr Staatssekretär Dr. Sauerborn sich mit deutschen Sachverständigen über die Einzelheiten unterhalte.

Das Kabinett ist grundsätzlich damit einverstanden, daß die vom Bundesminister für Arbeit vorgesehenen Verhandlungen aufgenommen werden, wobei davon Kenntnis genommen wird, daß Herr Staatssekretär Dr. Sauerborn sich mit den Vertretern der Ressorts, die die Verhältnisse in Davos kennen, in Verbindung setzt 19.

Fußnoten

17

Vgl. 70. Sitzung am 31. Mai 1950 TOP H. - Vorlage des BMA vom 30. Mai 1950 in B 106/10761 und B 149/2456.

18

Das 1918 als „Deutsches Krieger-Kurhaus Davos" gegründete Sanatorium war 1945 einem schweizerischen Treuhänder unterstellt worden. Der Treuhänder mußte die Satzung der Trägergenossenschaft bis zum 30. Juni 1950 dem revidierten Schweizer Obligationsrecht anpassen.

19

Protokoll der Verhandlungen Sauerborns vom 24. Juni 1950 in B 106/10761. Weitere Unterlagen in B 149/82 A und 1784 bis 1790.

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