2.40.14 (k1950k): F. August Thyssen-Hütte

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Titelblatt: Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung 1950Portrait Walter StraußPortrait Hans LukaschekSchreiben Adenauers zur Entlassung von Heinemann.Portrait: Robert Lehr

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[F.] August Thyssen-Hütte

Der Bundesminister für Wirtschaft erläutert die Notwendigkeit, der August Thyssen-Hütte einen Remontage-Kredit von 20 Mio DM einzuräumen. 10 Mio DM habe das Land Nordrhein-Westfalen in seinen außerordentlichen Haushalt aufgenommen und werde diesen Betrag unter der Voraussetzung zur Verfügung stellen, daß der Bund die andere Hälfte übernehme 53. Es sei politisch und wirtschaftlich sinnlos, die Hütte von der Demontage zu retten und sie dann in dem durch die Teildemontage herbeigeführten Zustand ihrem Schicksal zu überlassen. Er habe deshalb entsprechende Zusicherungen gegeben.

Der Bundesminister der Finanzen denkt wegen der beengten Finanzlage des Bundes an die Heranziehung von Bankkapital bei gleichzeitiger Übernahme der Bundesbürgschaft. Das Wort „Bürgschaft" dürfe in der Öffentlichkeit jedoch nicht genannt werden, es dürfe nur von Hilfsmaßnahmen für die August Thyssen-Hütte gesprochen werden. Er erklärt sich bereit, die Unterlagen für die Bürgschaftsübernahme und das Kreditprojekt zu prüfen und danach die Angelegenheit dem Kabinett mit dem Antrage vorzulegen, ihn zu ermächtigen, ein Gesetz über die Bürgschaftsübernahme im Bundestag einzubringen 54.

Fußnoten

53

Durch das Petersberger Abkommen waren die bis dahin noch nicht demontierten Teile der August Thyssen-Hütte erhalten geblieben (vgl. 27. Sitzung am 29. Nov. 1949 TOP 1). Der Kredit sollte dazu dienen, den seit 1945 ruhenden Betrieb wieder in Gang zu setzen. Zu den Verhandlungen des BMWi mit Vertretern des Landes Nordrhein-Westfalen und der Unternehmensleitung Niederschriften und Vermerke in B 102/3876.

54

Zu den weiteren Verhandlungen, die sich wegen der finanziellen Situation des Bundes in die Länge zogen, siehe ebenda. - Fortgang 110. Sitzung am 14. Nov. 1950 TOP F.

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