2.43.11 (k1950k): 11. Erschließung des Emslandes, BML

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Titelblatt: Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung 1950Portrait Walter StraußPortrait Hans LukaschekSchreiben Adenauers zur Entlassung von Heinemann.Portrait: Robert Lehr

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11. Erschließung des Emslandes, BML

Auf Antrag des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wird die Vertagung dieses Punktes wegen der Verhandlungen zwischen dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und dem Bundesministerium der Finanzen beschlossen 30.

Fußnoten

30

Vgl. 65. Sitzung am 12. Mai 1950 TOP F. - In der Vorlage vom 5. Juni 1950 (B 116/3916) hatte der BML auf den Beschluß des Bundestages vom 5. Mai 1950 hingewiesen, mit dem die Bundesregierung ersucht worden war, Maßnahmen zur Erschließung des Emslandes zu ergreifen (vgl. Stenographische Berichte Bd. 3 S. 2254 C - 2260 C, dazu BT-Drs. Nr. 762). Der BML beantragte, die in der Vorlage ausgewiesenen Mittel vorsorglich im Bundeshaushalt 1950/51 einzusetzen. Ferner sprach er sich nochmals für den Beitritt des Bundes zu dem Zweckverband Emsland aus. - Zu den Verhandlungen mit dem BMF über eine Beteiligung des Bundes siehe ebenda und zur etatmäßigen Unterbringung der Förderungsmittel B 116/11977. - Einen Antrag auf Förderung durch den Bund hatte auch der niedersächsische Ministerpräsident am 7. Juni 1950 an den Bundeskanzler gerichtet (B 136/690). - Fortgang 114. Sitzung am 1. Dez. 1950 TOP 6.

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