2.49.5 (k1950k): 5. Arbeitslosenfürsorge; hier: Verlängerung der Gültigkeitsdauer der hessischen Verordnung über die Arbeitslosenfürsorge, BMA

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Titelblatt: Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung 1950Portrait Walter StraußPortrait Hans LukaschekSchreiben Adenauers zur Entlassung von Heinemann.Portrait: Robert Lehr

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

5. Arbeitslosenfürsorge; hier: Verlängerung der Gültigkeitsdauer der hessischen Verordnung über die Arbeitslosenfürsorge, BMA

Das Kabinett beschließt nach dem Antrag des Bundesministers für Arbeit 10.

Fußnoten

10

Vgl. 66. Sitzung am 16. Mai 1950 TOP 4. - Der Bundesrat hatte mit Schreiben vom 16. Juni 1950 zunächst eine Vorlage über die Entscheidung der Zuständigkeit erbeten (BR-Drs. Nr. 448/50). Der BMA hatte in seiner Vorlage vom 1. Juli 1950 die Kompetenz für sich beansprucht (B 136/1342 und B 149/1387). - BR-Drs. Nr. 562/50. - Fortgang 108. Sitzung am 3. Nov. 1950 TOP 3.

Extras (Fußzeile):