2.59.15 (k1950k): 15. Sicherheitsfrage, BK

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Titelblatt: Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung 1950Portrait Walter StraußPortrait Hans LukaschekSchreiben Adenauers zur Entlassung von Heinemann.Portrait: Robert Lehr

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

15. Sicherheitsfrage, BK

Der Punkt - Sicherheitsfragen - wird in geheimer Sitzung behandelt 35.

Außerhalb der Tagesordnung

[Es folgen TOP A bis E dieser Sitzung.]

Fußnoten

35

Vgl. 85. Sitzung am 21. Juli 1950 TOP E. - Gegenstand der Erörterung war das vom Bundeskanzler dann am 29. Aug. 1950 der AHK zugeleitete Sicherheitsmemorandum (Memorandum und Vorstufen in AA Büro StS Bd. 24, vgl. dazu Adenauer Bd. 1 S. 355-359 und Mitteilung des BPA Nr. 782/50 vom 30. Aug. 1950 sowie Pressekonferenz Adenauers vom 23. Aug. 1950 in B 145 I/8). Heinemann faßte in einer Aktennotiz zu seiner Rücktrittserklärung vom 31. Aug. 1950 die hier nicht protokollierte Diskussion so zusammen: „Über die in den vergangenen Wochen in der Öffentlichkeit breit erörterte Sicherheitsfrage erfolgte nach langer Unterbrechung im Kabinett erstmalig eine Aussprache am Freitag, dem 25. Aug.. Insbesondere das Interview des Herrn Bundeskanzlers in der ,New York Times' vom 17. Aug. war ohne Besprechung im Kabinett gegeben worden. In der Kabinettssitzung am 25. Aug. trug der Herr Bundeskanzler die mit der Sicherheitsfrage verbundenen Tatbestände ausführlich vor unter Hinweis darauf, daß noch keinerlei konkrete Anträge an die Hohen Kommissare gestellt worden seien, solche aber bis zum 5. Sept. zu stellen sein würden, weil am 5. Sept. Herr Bevin seine Reise zur Außenministerkonferenz antreten werde. Die Aussprache in der Kabinettssitzung endete ohne Beschlußfassung, weil alle Kabinettsmitglieder die Gelegenheit zur Überlegung haben sollten und weil seitens des Herrn Bundeskanzlers noch eine Aussprache mit dem Englischen Hohen Kommissar bevorstand. ..." (NL Heinemann/254). - Fortgang 93. Sitzung am 31. Aug. 1950 Anm. 1.

Extras (Fußzeile):