2.67.6 (k1950k): 6. Entwurf eines Kabinettsbeschlusses über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Verbilligung des Luftverkehrs nach Berlin-West, BMF

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Titelblatt: Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung 1950Portrait Walter StraußPortrait Hans LukaschekSchreiben Adenauers zur Entlassung von Heinemann.Portrait: Robert Lehr

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

6. Entwurf eines Kabinettsbeschlusses über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Verbilligung des Luftverkehrs nach Berlin-West, BMF

Das Kabinett stimmt der Bereitstellung der 300.000 DM zu. Der Bundesminister der Finanzen wird in seinem Schreiben jedoch darauf hinweisen, daß über die 300.000 DM hinaus weitere Beträge nicht bereitgestellt werden. Dem Vorschlage des Bundesfinanzministers über die Art der Etatisierung stimmt das Kabinett gleichfalls zu 12.

Fußnoten

12

Zu den Flugverbindungen zwischen dem Bundesgebiet und Berlin (West) vgl. 62. Sitzung am 2. Mai 1950 TOP D. - Die vom BMV auf Anregung des Berliner Magistrats beantragte Verbilligung sollte nur für die Dauer der Industrieausstellung in Berlin gelten. Für die Bereitstellung der Mittel war ein Beschluß des Kabinetts erforderlich, da der Etat 1950/51 bereits verabschiedet war. Nach der Vorlage des BMF vom 16. Sept. 1950 (B 136/6537) sollte der Betrag durch Umbuchung und Kürzung im Haushalt gewonnen werden.

Extras (Fußzeile):