2.75.11 (k1950k): 11. Entwurf eines Beschlusses der Bundesregierung über Vorratshaltung, ihre Finanzierung und ihre Kosten, BML

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Titelblatt: Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung 1950Portrait Walter StraußPortrait Hans LukaschekSchreiben Adenauers zur Entlassung von Heinemann.Portrait: Robert Lehr

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

11. Entwurf eines Beschlusses der Bundesregierung über Vorratshaltung, ihre Finanzierung und ihre Kosten, BML

Auf Antrag des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten nimmt das Kabinett die Vorlage 38 grundsätzlich zur Kenntnis. Die Einzelheiten werden einer Chefbesprechung zwischen dem Bundesminister der Finanzen und dem Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vorbehalten 39.

Fußnoten

38

Vgl. 89. Sitzung am 11. Aug. 1950 TOP C. - Vorlage des BML vom 9. Okt. 1950 in B 116/374 und 6915, ferner B 102/3166. - Die beantragte erhöhte Vorratshaltung erforderte einen zusätzlichen Mehraufwand an Haushaltsmitteln in Höhe von 76,5 Millionen DM und insgesamt 1003 Millionen DM.

39

Nach dem Schreiben des BML vom 2. Nov. 1950 an den BMF konnte eine Einigung über die Finanzierungsmodalitäten erreicht werden (B 116/10849); zu den weiteren Verhandlungen über die Finanzierung vgl. B 116/983 und 6961 und B 136/2219 und 4800. - Fortgang 126. Sitzung am 30. Jan. 1951 TOP 7 a und 7 b.

Extras (Fußzeile):