2.10.16 (k1951k): 16. Personalien

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 4. 1951Kabinettssitzung im Palais Schaumburg am 5. Juni 1951.Foto: Die Hochkomissare der drei Westmächte in Deutschland.Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - Verdienstkreuz am BandeFoto: Otto Lenz

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16. Personalien

Die Beratung der Personalien wird wegen Abwesenheit des Bundeskanzlers zurückgestellt 55.

Die Frage der Übernahme der bizonalen Beamten durch den Bund soll grundsätzlich geklärt werden 56.

Außerhalb der Tagesordnung

[Es folgen TOP A bis C dieser Sitzung.]

Fußnoten

55

Laut Anlage 1 sollte der Präsident der Oberpostdirektion Köln, Joseph Baumhoff, zum Staatssekretär im BMP ernannt werden (Bundeskanzleramt, Serie der Kabinettsprotokolle Bd. 7A, Ernennungsvorschlag des BMP vom 9. Jan. 1951 in B 134/3358). - Fortgang zu Baumhoff 248. Sitzung am 19. Sept. 1952 TOP 14, zur Ernennung des StS im BMP 181. Sitzung am 23. Okt. 1951 TOP 13. - Zu der laut Anlage 3 vorgesehenen Mitteilung über die in Aussicht genommene Besetzung von Generalkonsulaten siehe 128. Sitzung am 9. Febr. 1951 TOP 8.

56

Gemäß der Anlage 2 sollten die Ministerialdirektoren in der Verwaltung für Wirtschaft des VWG, Helmut Külz (vgl. 102. Sitzung am 6. Okt. 1950 TOP 6) und Dr. Raemisch, sowie der Ministerialdirektor in der Verwaltung für Post- und Fernmeldewesen des VWG, Dr. Hans Steinmetz, in den Bundesdienst übernommen werden unter gleichzeitiger Versetzung in den Ruhestand. - Fortgang zu Külz und Raemisch 131. Sitzung am 23. Febr. 1951 TOP 7. - Die Übernahme von Steinmetz wurde bis zum 6. Jan. 1953 nicht mehr im Kabinett behandelt (Vermerk vom 6. Jan. 1953 in B 134/3357).

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