2.30.13 (k1951k): 13. Personalien

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 4. 1951Kabinettssitzung im Palais Schaumburg am 5. Juni 1951.Foto: Die Hochkomissare der drei Westmächte in Deutschland.Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - Verdienstkreuz am BandeFoto: Otto Lenz

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

13. Personalien

Der Bundesminister des Innern stellt seine Bedenken zu den Vorschlägen Nr. 6 und 7 der Anlage zur Einladung mit der Begründung zurück, daß er in ähnlichen Fällen vom Kabinett bereits überstimmt worden sei 49.

Das Kabinett billigt die Vorschläge 50.

Fußnoten

49

Der BMI hatte zu den beiden Vorschlägen (Ernennung je eines Ministerialrats im BMWi und im BML) aus grundsätzlichen Erwägungen Einwendungen erhoben und die Ernennung zum Regierungsdirektor vorgeschlagen. (Zu den Einwendungen des BMI siehe die Vorlage des BMWi vom 7. Febr. 1951 in B 134/3355 und die Vorlage des BML vom 22. Febr. 1951 in B 134/3357.) - Zur Haltung Lehrs siehe 132. Sitzung am 27. Febr. 1951 TOP 7.

50

Ernannt werden sollten gemäß der Vorlage außerdem: Dr. Walter Kitz zum Ministerialdirektor im BMI (Vorlage des BMI vom 22. März 1951 in B 134/3354 Bd. 2), Dipl. Ing. Walter Schmidt zum Ministerialdirigenten im BMWi (Vorlage des BMWi vom 22. Febr. 1951 in B 134/3357), je ein Ministerialrat im BMA, BMP und Bundesrechnungshof sowie drei Ministerialräte im BMF.

Extras (Fußzeile):