2.43 (k1951k): 152. Kabinettssitzung am 8. Juni 1951

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Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 4. 1951Kabinettssitzung im Palais Schaumburg am 5. Juni 1951.Foto: Die Hochkomissare der drei Westmächte in Deutschland.Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - Verdienstkreuz am BandeFoto: Otto Lenz

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Text

152. Kabinettssitzung
am Freitag, den 8. Juni 1951

Teilnehmer: Adenauer, Lehr, Dehler (gegen Ende der Sitzung), Schäffer, Niklas (gegen Ende der Sitzung), Storch, Schuberth, Wildermuth, Lukaschek, Kaiser; Lenz, Westrick; Mai; Blank (gegen Ende der Sitzung), Ernst 1. Protokoll: Gumbel.

Ort: Bundeshaus

Beginn: 12.55 Uhr 2

Ende: 13.50 Uhr

Es werden lediglich die Punkte 4 und 10 der Tagesordnung erledigt.

Fußnoten

1

Die dem Protokolltext vorangestellte Liste der Teilnehmer an dieser Kabinettssitzung erwähnt die Anwesenheit von Ernst nicht. Seine Teilnahme ergibt sich aus TOP 10.

2

Lenz notierte dazu: „9.30 Uhr Kabinettssitzung im Bundeshaus, die mit einer heftigen Debatte zwischen dem Kanzler und den landwirtschaftlichen Abgeordneten begann, die gegen die Erhöhung der Umsatzsteuer stimmen wollten, wenn ihnen auf dem Agrarsektor nicht neue Vorteile zugestanden würden. Der B[undes]K[anzler] erklärte in höchster Erregung, daß auf diese Weise keine vernünftige Politik mehr zu machen sei, und daß es besser sei, man läßt die SPD ans Ruder oder übergäbe das Staatsregiment den Kommunisten. Worauf die Abgeordneten ziemlich kleinlaut abzogen und wunschgemäß abstimmten." (NL Lenz/Tagebuch). - In der Einladung zu dieser Sitzung war als Beginn 9.30 Uhr genannt worden (Bundeskanzleramt, Serie der Kabinettsprotokolle, Entwürfe Bd. 8).

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