2.49.27 (k1951k): I. BHE

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 3). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 4. 1951Kabinettssitzung im Palais Schaumburg am 5. Juni 1951.Foto: Die Hochkomissare der drei Westmächte in Deutschland.Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - Verdienstkreuz am BandeFoto: Otto Lenz

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[I.] BHE 82

Im Anschluß an die Ausführungen des Bundesministers für Angelegenheiten des Bundesrates über Manöverschäden und über die Auswirkungen der Kreditrestriktionen in Niedersachsen und Schleswig-Holstein erklärt der Bundeskanzler, daß in einer der nächsten Kabinettssitzungen in Anwesenheit des Bundesministers der Finanzen die politische Entwicklung BHE-SPD im Zusammenhang mit den Notstandsverhältnissen in Schleswig-Holstein 83, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und im Bayerischen Wald besprochen werden müssen 84.

Fußnoten

82

Block der Heimatvertriebenen und Entrechteten, gegründet 1950.

83

Zur wirtschaftlichen Lage in Schleswig-Holstein vgl. 135. Sitzung am 13. März 1951 TOP 4. - Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Bartram (CDU), war am 25. Juni 1951 zurückgetreten. Damit war die Demission des aus Vertretern des Wahlblocks (CDU, FDP, DP) und des BHE bestehenden Kabinetts verbunden. Infolge der Weigerung des BHE, die Zusammenarbeit mit dem Wahlblock fortzusetzen, konnte der am 25. Juni 1951 zum Ministerpräsidenten gewählte Friedrich Wilhelm Lübke (CDU) nur ein aus drei Mitgliedern bestehendes Kabinett bilden (Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 27. und 28. Juni 1951). - Zu den Absichten des BHE, eine Koalitionsregierung mit der SPD zu bilden - die SPD hatte in den Landtagswahlen am 9. Juli 1950 27,5%, der BHE 23,4% der Stimmen erhalten - siehe NL Lenz/Tagebuch, Eintragung vom 17. Juni 1951. - Am 31. Juli 1951 wurde unter Lübke eine Regierung aus Mitgliedern des Wahlblocks und des BHE gebildet (Keesing 1951 S. 3002).

84

Fortgang (Notstandsgebiete) 157. Sitzung am 3. Juli 1951 TOP 1.

Extras (Fußzeile):